Berner Gemeinderat will sich nicht wieder vergrössern
Die fünfköpfige Berner Stadtregierung will sich nicht auf sieben Mitglieder vergrössern. Doch das entscheidet nicht der Gemeinderat selber, sondern das Parlament und gegebenenfalls das Volk.
(Keystone-SDA) Die Forderung nach einer Vergrösserung der Stadtregierung geht auf einen Parlamentsvorstoss zurück. Die Vergrösserung soll das Bevölkerungswachstum abbilden und eine bessere Vertretung von Parteien und Quartieren erlauben. Zudem soll auch die Arbeitslast zwischen den Direktionen ausgeglichener gestaltet werden.
Der Gemeinderat hat nun eine entsprechende Vorlage ausgearbeitet. Er will für die nächsten Gemeindewahlen 2028 rechtzeitig Klarheit schaffen, wie er in einer Mitteilung vom Donnerstag schreibt.
Verabschiedet das Parlament die Vorlage zuhanden der Stimmberechtigten, können diese voraussichtlich im Februar 2027 darüber entscheiden. Wie die sieben Direktionen ausgestaltet wären, würde erst in der Folge ausgearbeitet. Entscheidet sich der Stadtrat gegen eine Vergrösserung, findet keine Abstimmung statt und es bleibt bei fünf Gemeinderatsmitgliedern.
Gemeinderat für Status Quo
Der Gemeinderat plädiert für den Beibehalt des bisherigen Modells mit fünf Mitgliedern. Dieses habe sich bewährt. Eine Vergrösserung würde Mehrkosten von jährlich rund sechs Millionen Franken verursachen. Auch die Repräsentanz von Parteien und Quartieren würde sich wohl kaum zwingend verändern. Dies hänge nach wie vor davon ab, wen die Stadtbernerinnen und Stadtberner in den Gemeinderat wählten.
Der Berner Gemeinderat wurde 2005 aufgrund einer Initiative von sieben auf fünf Mitglieder verkleinert. Damals ging es darum, die «Chefetage» zu verschlanken und einen Spareffekt zu erzielen.
