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Brief von 16 EU-Staaten gegen Diskriminierung der LGBTI-Gemeinschaft

Eine Regenbogenfahne weht neben der EU-Flagge an der der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Foto: Christoph Soeder/dpa Keystone/dpa/Christoph Soeder sda-ats

(Keystone-SDA) Vor dem EU-Gipfel haben 16 Staats- und Regierungschefs besorgt über die Bedrohung von Grundrechten und die Diskriminierung sexueller Minderheiten geäussert.

«Wir müssen weiterhin gegen die Diskriminierung der LGBTI-Gemeinschaft kämpfen und erneut bekräftigen, dass wir ihre Grundrechte verteidigen», schrieben sie in einem gemeinsamen Brief an die Spitzen der Europäischen Union. Die englische Abkürzung LGBTI steht kurz für «Lesbisch, Schwul, Bisexuell, Trans, Inter».

«Respekt und Toleranz sind das Herzstück des europäischen Projekts», heisst es in dem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben. «Wir sind entschlossen, diese Anstrengungen fortzuführen und dafür zu sorgen, dass die künftigen Generationen Europas in einem von Gleichberechtigung und Respekt geprägten Umfeld aufwachsen.»

Der Brief erwähnt als Anlass den International Lesbian Gay Bisexual and Transgender Pride Day am 28. Juni. Die mögliche Diskriminierung sexueller Minderheiten ist jedoch auch Streitthema beim EU-Gipfel, der am Donnerstagnachmittag in Brüssel beginnt. Dabei geht es um ein neues Gesetz in Ungarn, das den Zugang zu Informationen über Homo- und Transsexualität für Kinder beschränkt. 17 EU-Staaten hatten gegen das Gesetz protestiert.

Diese Staaten bis auf Österreich trugen nun auch den Brief der Staats- und Regierungschefs mit. Darunter sind Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg. Von den östlichen EU-Staaten machten nur Estland und Lettland mit. Länder wie Polen, Ungarn, Slowakei, Tschechien, Slowenien, Kroatien, Bulgarien oder Rumänien fehlen.

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