Calmy-Rey will Nahost-Gespräche am WEF

Aussenministerin Calmy-Rey mit den Initianten der "Genfer Initiative". Keystone

Die israelische und die palästinensische Regierung sollen im Schweizer Tagungsort Davos Gespräche führen, wünschen Micheline Calmy-Rey und das WEF.

Am Weltwirtschaftsforum will die Aussenministerin die “Genfer Initiative”, einen privaten Friedensplan, propagieren.

“Wir wollen in Davos Vertreter der israelischen und der palästinensischen Regierung zusammenbringen”, sagte WEF-Direktor André Schneider gegenüber der “NZZ am Sonntag”.

Er erklärte, dass das World Economic Forum (WEF) eine einzigartige Plattform biete, um den Friedensprozess weiter zu bringen.

Die Idee zum Spitzentreffen ist laut Informationen der Zeitung in einem Gespräch zwischen Micheline Calmy-Rey und WEF-Präsident Klaus Schwab Anfang Dezember entstanden.

Es wäre das erste Treffen zwischen der neu formierten israelischen Regierung und dem neuen Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Spitzentreffen dieser Art haben am WEF bereits Tradition.

Das Eidgenössische Aussendepartement (EDA) wollte keine Stellung nehmen. Es sei alles noch in Vorbereitung, hiess es.

WEF schickte Einladung

Diplomatische Quellen hätten jedoch bestätigt, dass das WEF Israel, die palästinensische Autonomiebehörde und die USA zu den Gesprächen eingeladen habe, so die Zeitung.

Die Wahrscheinlichkeit, dass der neugewählte Palästinenserpräsident Abbas am WEF teilnehmen werde, habe ein Vertreter der Autonomiebehörde als “hoch” bezeichnet.

Ob allerdings Israels Premier Ariel Sharon mit Abbas sprechen will, ist nach dem tödlichen Anschlag auf einen israelischen Gaza-Übergang ungewiss.

Israel wird jedoch mit Aussenminister Silvan Shalom und Handelsminister Ehud Olmert trotzdem hochkarätig vertreten sein. Möglicherweise wird auch der stellvertretende Ministerpräsident Shimon Peres nach Davos reisen.

Plattform für “Genfer Initiative”?

Für Aussenministerin Calmy-Rey wäre das WEF in Davos eine erneute Chance, die “Genfer Initiative” zu propagieren.

Dieser von verschiedenen hochrangigen israelischen und palästinensischen Persönlichkeiten erarbeitete Friedensplan wird vom EDA unterstützt.

Die Unterstützung wird in Israel allerdings nicht gerne gesehen, was die israelisch-schweizerischen Beziehungen gegenwärtig etwas belastet.

Laut palästinensischen Quellen wird Calmy-Rey bereits Anfang Februar, kurz nach Davos, für fünf Tage zu Gesprächen in den Nahen Osten reisen. Eine Reise, die ursprünglich für Dezember geplant war.

Gemäss dem Vertreter der Autonomiebehörde in Bern wird sie dort mit Präsident Abbas, Ministerpräsident Ahmed Kurei und Aussenminister Nabil Schaath zusammentreffen. Anschliessend werde sie weiter nach Jerusalem reisen.

swissinfo

Fakten

Israelisch-palästinensische Spitzentreffen am WEF:
1994: Shimon Peres und Yasser Arafat
1997: Benjamin Netanjahu und Yasser Arafat
WEF Davos 2005: 26. bis 30. Januar