Schweiz – Ruanda: Zusammenarbeit geht weiter
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) bestätigt die Weiterführung ihres Spezialprogramms mit Ruanda.
Der Entscheid wurde trotz der Krise gefällt, in der sich die Region der Grossen Seen befindet. Er folgt nach einem Besuch der DEZA-Spitze an Ort.
Das Sonderprogramm der schweizerischen Entwicklungs-Zusammenarbeit mit Ruanda wird weitergeführt. Mit einem neuen “Memorandum of Understanding” soll in den nächsten Monaten dazu die Basis gestärkt werden.
Der bisherige jährliche Beitrag von rund 5 Mio. Franken soll auch künftig für Menschenrechte, Rechtsstaat und den Übergang zu einer Demokratie eingesetzt werden, teilt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) mit.
Der Schweizer Beitrag will den regionale Kontext berücksichtigen, der Sicherheit, Frieden und Entwicklung zum Ziel hat. Die Entscheidung zur Fortführung des Sonderprogramms wurde nach einem viertägigen Ruanda-Besuch einer Schweizer Delegation getroffen.
Vom 19. bis 23. Januar hatte sich die Delegation unter der Leitung von DEZA-Direktor Walter Fust vor Ort über die laufenden Projekte und deren künftige Ausrichtung informiert.
Sonderprogramm seit 1998
Das Sonderprogramm für Ruanda wurde von der DEZA 1998 lanciert. Kritiker werfen Ruanda eine militärische Einmischung im Nachbarland Kongo-Kinshasa vor und stören sich am autoritären Regierungsstil.
Dagegen fordern einige Westschweizer Nichtregierungs-Organisationen (NGO) in einer Petition, dass die Schweiz ihre Unterstützung für das Land ausweitet.
Im Vergleich zur Zeit vor dem Ruanda-Genozid von 1994 ist die Schweizer Hilfe immer noch relativ klein. Der Schweizer Entwicklungshilfe wurde vor 1994 eine all zu grosse Nähe zum damaligen Hutu-Regime vorgeworfen.
swissinfo und Agenturen
Der Delegation gehörte auch Nationalrat Erwin Jutzet an.
Jutzet ist Präsident der nationalrätlichen Aussenpolitischen Kommission (APK).
Jutzet konnte sich beim Besuch der Entwicklungsprojekte selbst ein Bild über die Wirkung des schweizerischen Engagements vor Ort machen.
Das “Sonderprogramm Ruanda” soll noch stärker in einen regionalen Kontext von Sicherheit, Frieden und Entwicklung eingebettet werden.
Das Zusammenarbeits-Projekt zwischen Bern und Kigali wurde 1998 vom Parlament beschlossen.
Mit rund 5 Mio. Franken pro Jahr ausgestattet, wurde das Programm 2001 bis 2004 erneuert.
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) entschloss sich nun, es weiter zu führen.
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