Bundesrat präzisiert Gegenvorschlag zu Offroader-Initiative

(Keystone-SDA) Bern – Neu zugelassene Autos sollen in der Schweiz ab 2015 im Schnitt pro Kilometer nur noch 130 Gramm CO2 ausstossen. Wird dieser Wert überschritten, sollen Hersteller und Importeure zur Kasse gebeten werden. Mit diesem Vorschlag will der Bundesrat die Offroader-Initiative ausbremsen.
Der Bundesrat will im neuen CO2-Gesetz verankern, dass ab 2012 die besten 65 Prozent der neu zugelassenen Personenwagen den Zielwert von 130 g/km erfüllen müssen. Im zweiten Jahr des neuen CO2-Gesetzes sollen die besten 75 Prozent den Wert erfüllen, 2014 die besten 80 Prozent und ab 2015 alle Neuwagen.
Dieser indirekte Gegenvorschlag übertreffe die Forderungen der Volksinitiative «Für menschenfreundlichere Fahrzeuge» (Offroader-Initiative) hinsichtlich der CO2-Einsparungen, teilte das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mit.
Die Initiative will Fahrzeuge verbieten, die pro Kilometer 250 Gramm CO2 ausstossen. Der am Mittwcoh vom Bundesrat verabschiedete Gegenvorschlag erlaube die Zulassung solcher Fahrzeuge zwar weiterhin. Dank der Abgabe schaffe man aber genügend Anreize, dass Käufer bei der Wahl eines Autos die CO2-Emissionen stärker beachten würden.
Die anderen Ziele der Offroader-Initiative – die Verbesserung der Verkehrssicherheit und die Reduktion von Feinstaub – können nach Ansicht des Bundesrats auch ohne die Volksinitiative erreicht werden.