DE/Modell für Krisenbanken und Sonderabgabe bis April

BERLIN (awp international) – Die Bundesregierung will bis April ein Modell zum Umgang mit angeschlagenen Grossbanken und zur Beteiligung des Finanzsektors an den Krisenlasten vorlegen. Das kündigte der Sprecher des Finanzministeriums, Michael Offer, am Montag in Berlin an.
Der darüber hinaus von Minister Wolfgang Schäuble (CDU) angeregte Europäische Währungsfonds sei nicht dafür gedacht, jetzt kurzfristig eine Lösung der Griechenland-Probleme zu finden, betonte Offer. Vielmehr gehe es bei dieser Institution – analog zum Internationalen Währungsfonds (IWF) – darum, künftigen Krisen in der Euro-Zone vorzubeugen. Es gehe darum, aus der Krise Lehren zu ziehen. IWF- Hilfen für das Euro-Mitglied Griechenland lehnt Schäuble strikt ab.
Ziel des neuen Banken-Modells ist es im Kern, Insolvenzen zu vermeiden und den Staat nicht mehr erpressbar zu machen, wichtige Institute massiv mit Steuergeld zu retten. Zudem geht es um eine mögliche Sonderabgabe des Finanzsektors – eventuell an einen Fonds.
Über den Fonds könnte Instituten in Notfällen geholfen werden. Auch würden Banken darüber einen Teil der Staatshilfen abzahlen. Details nannte Offer nicht. Er sprach von einem «Ideenwettbewerb». Deutschland will den Vorschlag auf internationaler Ebene einbringen. Am 20. Mai ist in Berlin eine Finanzmarkt-Konferenz geplant./sl/DP/bf