China: Wille zur Öffnung
In China ist nach dem Eindruck einer Schweizer Delegation ein Reformprozess in Gang, obwohl der Dialog noch schwierig bleibt.
Die Schweizer Delegation unter der Leitung von Peter Maurer vom Departement des Äusseren (EDA) hat einen fünftägigen Besuch in China beendet. «Wir haben mit unseren chinesischen Gesprächspartnern offen diskutieren können. Aber viele Fragen sind noch unbeantwortet», erklärte Maurer gegenüber swissinfo.
Zur Sprache gekommen seien unter anderen Reformen im Strafvollzug und Garantien in Strafprozessen, die von China unterzeichnete Folterkonvention, die Religionsfreiheit und die Situation in Tibet.
Religionen und Minderheiten
«Tiefe Meinungs-Verschiedenheiten» und «Widerstände bei den Gesprächspartnern» seien vor allem dann wahrnehmbar, wenn es um die freie Religionsausübung und die Behandlung von Minderheiten gehe, sagte Maurer.
Maurer ist überzeugt, dass wirtschaftlicher Druck das falsche Mittel ist, um China zur besseren Beachtung der Menschenrechte zu bewegen. Es seien gerade wirtschaftliche Kreise, die sich in China für eine Öffnungspolitik einsetzten.
Deshalb sprach sich der Leiter der Politischen Abteilung IV im EDA dagegen aus, die wirtschaftliche Zusammenarbeit einzuschränken, um so Druck auszuüben.
swissinfo und Agenturen
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