Ständerat stimmt Sozialabkommen mit Mazedonien zu
Das Abkommen zwischen der Schweiz und Mazedonien über Soziale Sicherheit aus dem Jahr 1962 wird ersetzt. Nach dem Nationalrat stimmte am Dienstag auch der Ständerat dem Abkommen zu. Der Entscheid fiel mit 33 zu 0 Stimmen.
Damit kann der Bundesrat das Vertragswerk ratifizieren. Das Abkommen ersetzt das 1962 noch mit dem damaligen Jugoslawien geschlossene Vertragswerk. Es entspricht den bereits mit Kroatien und Slowenien geschlossenen Verträgen.
Das Sozialversicherungs-Abkommen bezieht sich auf die AHV, die Unfall-Versicherung sowie die Familien-Zulagen in der Landwirtschaft. Zudem enthält es Bestimmungen über die Krankenversicherung.
Normalisierung auf dem Balkan
Vom Umfang her ist das Abkommen bedeutend, da in der Schweiz rund 50 000 Mazedonier und Mazedonierinnen leben. In Mazedonien leben umgekehrt nur 55 Schweizer Staatsangehörige. Für Mazedonien bedeuten vor allem die Renten aus der Schweiz für Zurückgekehrte eine wichtige Unterstützung.
Materiell bringt das neue Abkommen keine grundsätzlichen Neuerungen. Es trägt jedoch den Entwicklungen Rechnung, die im ehemaligen Jugoslawien stattfanden und ist Teil der Normalisierung der Beziehungen der Schweiz zu den neu entstandenen Staaten auf dem Balkan.
Der Nationalrat hatte dem Abkommen bereits im Juni zugestimmt.
swissinfo und Agenturen
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