Flüchtlingshilfe fordert Rückführungsstopp nach Italien

(Keystone-SDA) Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH fordert die Schweizer Behörden dazu auf, verletzliche Asylsuchende, Familien mit Kindern und alleinstehenden Frauen nicht mehr nach Italien zurückzuführen. Die SFH kritisiert «eklatante Unterbringungsmängel» in Italien.

Flüchtlinge und Asylsuchende leben in Italien offenbar auf der Strasse, wie eine Delegation der Schweizerischen Flüchtlingshilfe und der norwegischen juristischen Hilfsorganisation Juss-Buss auf einer Abklärungsreise feststellte.

Die Situation habe sich in diesem Jahr verschärft, da aufgrund der politischen Umwälzungen in Nordafrika seit Anfang Jahr beinahe 50’000 Flüchtlinge an den Küsten Italiens gelandet seien, teilte die SFH am Montag weiter mit.

Die SFH und Juss-Buss konnten feststellen, dass Flüchtlinge bis zur formellen Registrierung ihres Gesuches in Italien keinen Zugang zu Unterbringung haben. Problematisch sei, dass die Wartezeit bis zur Registrierung in grösseren Städten bis zu zwei Monate betrage.

Zu wenig Unterkünfte

Zudem habe Italien völlig ungenügende Aufnahmekapazitäten. Landesweit gebe es rund 5000 Plätze plus je nach Region «einige zusätzliche kommunale Unterkunftsplätze». Da Asylsuchende nach sechs Monaten arbeiten dürfen, müssen sie einen allfälligen Platz in der Unterkunft ab diesem Zeitpunkt wieder freigeben.

Auch wer als Flüchtling anerkannt wird, muss die Unterkunft verlassen. «Mit dem Verlust der Unterkunft verlieren die Asylsuchenden und Flüchtlinge jegliche Unterstützung. Sie landen auf der Strasse und sind vollkommen vom äusserst knappen Hilfsangebot von NGOs und kirchlichen Institutionen abhängig.»

Deutschland habe auf die prekäre Situation in Italien bereits reagiert. Mehr als ein Dutzend Verwaltungsgerichte in den Ländern hätten Abschiebungen von Asylsuchenden nach Italien gestoppt. Dies mit der Begründung, dass Mindestnormen für Flüchtlinge in Italien in grossen Teilen nicht erfüllt seien.