IKRK-Präsidentin fordert von der Schweiz Geradlinigkeit
Die Chefin des Internationale Komitees vom Roten Kreuz, Mirjana Spoljaric, hat von der Schweiz einen geradlinigen Einsatz für das Völkerrecht verlangt. Das sei für das Land das effizienteste Mittel, die Sicherheit der eigenen Bevölkerung zu schützen, sagte sie.
(Keystone-SDA) Es funktioniere nicht, sich in der heutigen Welt «durchzwursteln», sagte Spoljaric in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». Die Welt stehe an einem Scheideweg. Deshalb brauche es Klarheit.
Diese forderte die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) auch von der Schweiz. «Die Schweiz ist eine offene Volkswirtschaft mit hoher Rechtsstaatlichkeit und geniesst dafür Respekt», sagte sie. Die Schweizerin hofft, dass sich das Land weiterhin «gradlinig für das Völkerrecht» einsetze.
Spoljaric verlangte grundsätzlich, dass Staats- und Regierungschefs die Prinzipien, die sie im eigenen Land hochhalten, auch auf andere übertragen. «Doppelmoral und Doppelstandards schaden der eigenen Sicherheit», sagte sie. Ein Rechtsbruch sei ein Rechtsbruch, egal von wem er begangen werde. «Ein Menschenleben ist überall gleich viel wert, ein Kind muss überall geschützt werden», sagte die IKRK-Präsidentin. Dieser Grundgedanke, der auch in der Schweizer Verfassung verankert sei, müsse gelebt werden.
Allfällige Kriegsverbrechen werden geprüft
Kurz nach Beginn des Iran-Kriegs am 28. Februar, rief das IKRK zur Einhaltung der Regeln im Krieg auf. Auf die Frage der «SonntagsZeitung», ob beim Angriff auf den Iran Kriegsverbrechen verübt würden, antwortete Spoljaric diplomatisch: «Ob in einem konkreten Fall ein Kriegsverbrechen begangen wurde, klären wir in vertraulichen Gesprächen mit den Parteien – geführt von Militärexperten und Juristen.» Öffentlich äussere sich die IKRK-Präsidentin dazu nicht.
Fakt sei, so Spoljaric, dass es zu Vertreibungen und Angriffen auf Spitäler und Schulen komme. «Es ist klar, dass fundamentale Prinzipien wie Schutz von Kindern, Frauen und Geflüchteten im aktuellen Konflikt im Nahen Osten missachtet werden», sagte die Vorsteherin des IKRK. Die Organisation mit Hauptsitz in Genf hat sich der humanitären Hilfe zum Schutz von Menschenleben verschrieben.
Nach vier Wochen Krieg bestimmen im Iran, Libanon, in Israel und mehreren Golfstaaten Raketenangriffe, Zerstörung und grosse Unsicherheit den Alltag. Das berichteten Korrespondenten der deutschen Nachrichtenagentur DPA am Samstag. Die USA haben zuletzt Chancen auf einen Deal mit dem Iran signalisiert. Frieden steht nach Ansicht von Spoljaric wohl nicht kurz bevor. «Die aktuelle Kriegsführung zerstört den Rahmen der Verhandlungen», sagte sie der «SonntagsZeitung». Jeder zusätzliche Kriegstag mache es schwieriger, den Konflikt zu beenden.
