KLIMAGIPFEL/Kein Durchbruch zu Klimaabkommen in Sicht

Kopenhagen (awp/sda/afd) – Trotz nächtlicher Spitzengespräche und intensiven Verhandlungen unter 30 wichtigen Staats- und Regierungschefs lässt der Durchbruch bei der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen weiter auf sich warten. US-Präsident Barack Obama konnte die Blockade bisher nicht lösen.
Obama nahm nach seiner Ankunft in der dänischen Hauptstadt am Freitagmorgen sofort Gespräche mit den wichtigen Weltführern auf. Diese hatten sich in einer Art “Mini-Gipfel” schon in der Nacht beraten. Daran nahmen etwa 30 Länder und Weltregionen teil, die einen politischen Text für die Klimakonferenz ausarbeiten sollten.
Wegen dieser Gespräche verzögerte sich eine für 10 Uhr geplante grosse Runde aller Staaten bis zum Mittag. Eigentlich hätte Obama zu den Vertretern der 192 Länder sprechen sollen. Zu den Wartenden zählte auch der chinesische Regierungschef Wen Jiabao, mit dem Obama am Morgen ebenfalls persönlich hätte zusammentreffen sollen.
Auf diesem Gespräch ruhen grosse Hoffnungen, da vor allem der Streit zwischen den USA und China, den beiden grössten Produzenten von Treibhausgasen, den Gipfel blockiert. Die Regierung in Peking wehrt sich etwa, die Wirksamkeit ihrer Klimaschutzmassnahmen von der Staatengemeinschaft überprüfen zu lassen.
Diese Haltung Chinas gilt als eines der grössten Hindernisse für einen erfolgreichen Abschluss des Klimagipfels. Zwischen den von China und Indien angeführten Schwellen- und Entwicklungsländern sowie den Industriestaaten gibt es aber auch viele weitere Konfliktpunkte.
Das Ziel der Gespräche der Gruppe war es, in ihrem Text Streitfragen in den eigentlichen Konferenztexten möglichst auszuräumen. Nachdem Verhandlungen auf Ministerebene nach Angaben aus mehreren Delegationen kaum Fortschritte brachten, sollten die neuen Spitzengespräche diese Blockaden lösen.
Auf der Basis des erhofften Textes könnte dann in den kommenden Monaten ein rechtsverbindliches Abkommen ausgearbeitet werden, das sich auf die bisherigen UNO-Texte und Abkommen stützen würde.
Nach dem Willen der EU und weiterer Staaten sollte der Text auch konkrete Vorgaben zu Treibhauszielen, Finanzierungsfragen und zu deren Verbindlichkeit und Überprüfbarkeit enthalten. Auszüge aus Entwürfen zeigen jedoch, dass solche Verpflichtungen ausgeklammert sind und die Gipfelerklärung eine rein politische sein dürfte.
US-Präsident Barack Obama habe eine “exzellente Rede” gehalten, sagte der französische Staatschef Nicolas Sarkozy zu den Gesprächen der Gruppe hinter verschlossenen Türen. Dennoch gebe es aber nur wenig Fortschritte.
Ein Sprecher der japanischen Delegation sprach von Anzeichen für “ein wachsendes Verständnis, dass es eine Einigung auf einen gemeinsamen Text geben müsse”. Ein hochrangiger Delegierter eines kleinen Inselstaats sprach von Fortschritten, fügte aber hinzu, dass es noch erhebliche Schwierigkeiten gebe.
An der Runde beteiligt sind neben den USA auch Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Dänemark, Norwegen, Spanien, China, Russland, Brasilien, Indien, Australien, Mexiko, Südafrika, Bangladesch, Kolumbien, Äthiopien, Südkorea und Japan.
ch