«Partnerschaftlich» gegen Aids
Im Streit um billige Aids-Medikamente haben sich die südafrikanische Regierung und die Pharma-Industrie aussergerichtlich geeinigt.
Das grosse Hickhack zwischen Pharmafirmen und der südafrikanischen Regierung vor Gericht scheint abgewehrt: Thomas Cueni, Generalsekretär des Schweizer Pharma-Dachverbandes Interpharma, bestätigte am Mittwoch (18.04.), dass eine aussergerichtliche Einigung zu Stande gekommen sei. Die Einigung beinhalte unter anderem den Rückzug der Klage gegen das umstrittene Gesetz für billigere Aids-Medikamente.
Beide beteiligten Schweizer Firmen, Hoffmann-La Roche und Novartis, stünden hinter der getroffenen Vereinbarung, sagte Cueni. In den nächsten Stunden soll die Abmachung formell unter Dach gebracht werden.
Südafrika und die Pharmaindustrie wollen demnach ein «klares Bekenntnis für den partnerschaftlichen Kampf gegen Aids» abliefern. Die umstrittenen Fragen sollen in aussergerichtlichen Übereinkommen geregelt werden.
Gesetz bleibt – Patentschutz auch
Das umstrittene Gesetz, das der Pharmaindustrie missfällt, bleibe aufrecht erhalten. Die südafrikanische Regierung soll aber eine Arbeitsgruppe mit Pharma-Vertretern ins Leben rufen, die sich um die nun fällige Verordnung zum Gesetz kümmert.
Die beiden Parteien haben laut Cueni im weiteren vereinbart, dass Südafrika die internationalen Übereinkommen inklusive des Abkommens zum Schutz geistigen Eigentums (Trips) respektiert. Der Patentschutz sei mit dieser Einigung gewährleistet, sagte Cueni.
«Beide Seiten sind über ihren Schatten gesprungen», kommentierte Cueni die inhaltliche Einigung.
Die Erklärung von Bern (EvB) hat erfreut auf die Entwicklung im Streit um billige Aids-Medikamente in Südafrika reagiert. Sollten die Pharmakonzerne ihre Klage tatsächlich zurückziehen und damit den Weg frei machen für die Inkraftsetzung des umstrittenen Gesetzes, wäre dies ein «sehr grosser Erfolg», sagte EvB-Sprecher François Meienberg am Mittwoch im Schweizer Radio DRS. Viele Patienten könnten von dieser Entwicklung profitieren.
Da die aussergerichtlichen Verhandlungen noch im Gang sind, hat das Gericht den Prozess bis zu diesem Donnerstagmorgen ausgesetzt.
swissinfo und Agenturen
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