Luzern wird von Aargauer Schritt nicht völlig überrascht
Die Kündigung des Kulturlastenausgleichs durch den Kanton Aargau ist für Luzern nicht völlig überraschend gekommen. Auf die Luzerner Kulturhäuser wirkt sie sich nicht unmittelbar aus. Ob die Vereinbarung mittelfristig in der heutigen Form bestehen bleibt, ist offen.
(Keystone-SDA) Der Aargauer Regierungsrat hat am Freitag bekannt gemacht, dass er den Kulturlastenausgleich auf Ende 2027 kündigt. Das Vertragswerk regelt Zahlungen des Aargau und der Zentralschweizer Kantone an die Kantone Zürich und Luzern als Abgeltung für deren grossen Kulturhäuser.
Luzern erhält Geld für das KKL, das Luzerner Theater und das Luzerner Sinfonieorchester. Der Austritt des Kantons Aargau habe für diese Institutionen keine unmittelbaren Folgen, teilte der Luzerner Bildungs- und Kulturdirektor Armin Hartmann (SVP) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA schriftlich mit. Die Zahlungen gingen an den Kanton und nicht direkt an die Kulturinstitutionen.
Aargau bezahlt dem Kanton Luzern jährlich rund 0,9 Millionen Franken. Diese Gelder seien bis 2027 gesichert, erklärte Hartmann.
Zudem hat der Aargauer Regierungsrat angekündigt, ab 2028 freiwillig Beiträge zu leisten. «Wir gehen davon aus, dass er seiner Ankündigung nachkommt», erklärte Hartmann.
Da der Aargau ab 2028 bilaterale Vereinbarungen mit Zürich und Luzern anstrebe, dürfte seine Beitragspflicht nach Einschätzung des Luzerner Regierungsrats vergleichbar verbindlich bleiben. Wie Luzern Anliegen des Aargaus gerecht werden könne, müssten die Verhandlungen zeigen, erklärte Hartmann.
Dem Kulturlastenausgleich werden ab 2028 als Zahler nur noch Uri und Zug angehören. Schwyz, Ob- und Nidwalden leisten freiwillig Beiträge, zusammen zahlen sie jährlich rund 1,5 Millionen Franken.
Ob der Kulturlastenausgleich in der heutigen Form eine Zukunft hat oder durch eine neue Form abgelöst wird, bleibt offen. Für eine Einschätzung dazu sei es zu früh, erklärte Hartmann.
Zur Kritik des Aargauer Regierungsrats, dass der Kulturlastenausgleich auf die Hochkultur ausgerichtet sei, hielt Hartmann fest, dass die Vereinbarung bewusst für überregional bedeutende Kultureinrichtungen mit nationaler und internationaler Ausstrahlung geschaffen worden sei.
Völlig überrascht wurde der Kanton Luzern vom Schritt des Aargaus nicht. Die Vereinbarungskantone führten mit Aargau seit Jahren Gespräche über die Ausgestaltung der Vereinbarung, erklärte der Luzerner Kulturdirektor. Dabei sei auch ein Austritt des Kantons Aargau im Raum gestanden.
