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Mitglied der IS-Terrormiliz in Deutschland zu Gefängnis verurteilt

(Keystone-SDA) Im ersten deutschen Prozess gegen ein Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist der Angeklagte vom Oberlandesgericht Frankfurt zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der heute 20-Jährige im Juli 2013 nach Syrien gereist war, um mit dem IS gegen das Assad-Regime zu kämpfen. Staatsschutzsenat, Bundesanwaltschaft und Verteidigung hatten sich auf ein Strafmass von dreieinviertel bis viereinviertel Jahren geeinigt, sollte der Angeklagte aussagen.

Der ursprüngliche Anklagepunkt, eine schwere staatsgefährdende Straftat im Ausland vorbereitet zu haben, wurde fallen gelassen.

Der Deutsche mit Wurzeln im Kosovo hatte im Prozess gestanden, in Syrien auch an Kampfeinsätzen teilgenommen zu haben. Er habe dabei aber nicht auf Menschen geschossen, sagte er aus. Bei seiner Rückkehr vor knapp einem Jahr war der Frankfurter am Flughafen festgenommen worden, er sass seither in Untersuchungshaft.

Für den 20-Jährigen spreche, dass er sich vom IS gelöst habe und freiwillig nach Deutschland zurückgekehrt sei, erklärte das Gericht am Freitag. Ausserdem habe er ein Geständnis abgelegt und sich kooperativ verhalten. Eine Jugendstrafe von drei Jahren und neun Monaten sei daher angemessen.

Mehr als 500 Deutsche im Kampfgebiet

Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz geht davon aus, dass 550 Islamisten aus Deutschland in das Kampfgebiet in Syrien und im Irak gereist sind. Mindestens 60 von ihnen sollen dort umgekommen sein, neun von ihnen bei Selbstmordanschlägen.

Die sunnitischen Fanatiker vom so genannten Islamischen Staat (IS) gehen noch brutaler als die ältere Extremistenorganisation Al-Kaida vor, mit der sie konkurrieren.

Nach den Worten von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maassen sind inzwischen rund 180 Kämpfer wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Sie gelten als grosses Sicherheitsrisiko, da sie an Waffen und Sprengstoff ausgebildet sind und Anschläge in Deutschland verüben könnten.

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