Entscheid zu Kampfjets steht erst noch an

Der Bundesrat hat noch nicht entschieden, ob und wann die Schweiz neue Kampfjets kaufen soll. Dies sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer am Donnerstag bei der Präsentation des Sicherheitspolitischen Berichts vor den Medien in Bern.

Der Bundesrat habe im März eine Aussprache geführt zum Kauf von Kampfflugzeugen, sagte Maurer. Eine weitere werde er im Juni führen. Er gehe davon aus, dass der Bundesrat im Herbst definitiv entscheide.

Maurer bezog damit Stellung zu einer Passage aus einem Bericht des Bundesrates zum Konsolidierungsprogramm, der am Mittwoch veröffentlicht worden war. In dem Bericht steht, dass im Rahmen des vom Bundesrat beantragten Ausgabenplafonds die Finanzierung von «Grosssystemen» nicht möglich sei. In Klammern wird der Teilersatz der Tigerflotte als Beispiel genannt.

Maurer möchte das Ja des Bundesrates zu den Sparplänen aber nicht als impliziten Entscheid gegen den Kauf von Flugzeugen verstanden haben. Aus der Passage sei nicht abzuleiten, dass der Entscheid bereits gefallen sei, sagte Maurer. Er sprach von einer «Überinterpretation einer Klammerbemerkung» in den Medien.

Gleichzeitig sagte Maurer: «Ich will einen Flieger, aber ich brauche dazu mehr Geld.» Inzwischen sei klar, dass der Kauf von 22 Flugzeugen nicht 2,2 Milliarden, sondern zwischen 3,5 und 5 Milliarden Franken kosten würde.

swissinfo.ch und Agenturen