PRESSE/Bayern bei HGAA-Kauf offenbar getäuscht
MÜNCHEN (awp international) – Bayern wurde beim Kauf der maroden Hypo Group Alpe Adria (HGAA) offenbar getäuscht. Neu aufgetauchte Dokumente deuteten darauf hin, dass frühere Hypo-Manager die Bilanz der HGAA künstlich aufgebläht haben könnten, berichtete das Nachrichtenmagazin «Spiegel». Dadurch dürften die Chancen auf Schadenersatz aus Österreich steigen. «Es ist völlig klar: Falls das Geschäft mit der HGAA auf Lug und Trug aufgebaut war, werden wir selbstverständlich mögliche Schadenersatzansprüche geltend machen», sagte ein Sprecher des bayerischen Finanzministeriums am Sonntag in München.
Die Option, Schadensersatz für den Kauf der österreichischen Skandalbank zu erhalten, «wäre ein kleiner Lichtblick für Bayern», sagte Harald Güller (SPD), stellvertretender Vorsitzender des HGAA- Untersuchungsausschusses, laut Mitteilung. Inge Aures, die für die Sozialdemokraten in der Landesbank-Kontrollkommission sitzt, forderte den bayerischen Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) auf, unverzüglich tätig zu werden. Sein Sprecher betonte aber, die Prüfung sei seit Monaten im Gange. «Es werden bereits seit längerem auf Initiative von Minister Fahrenschon über eine österreichische Kanzlei mögliche Schadenersatzansprüche gegen die Verkäuferseite geprüft.» Diese Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. Auch ein Sprecher der BayernLB wies auf die bereits andauernden Prüfungen hin.
Der Fehlkauf der HGAA durch die BayernLB hatte die Steuerzahler in Bayern mit rund 3,7 Milliarden Euro belastet. Der Untersuchungsausschuss im Landtag geht derzeit der Frage nach, wie es zu dem Debakel kommen konnte. Dazu wurde vor wenigen Tagen auch der ehemalige Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) befragt, der aber jegliche Mitverantwortung von sich wies.
Wie der «Spiegel» berichtete, habe die HGAA bei einer Kapitalerhöhung im Jahre 2006 schwerreiche Industrielle mit Vorzugsaktien bedacht und den Rückkauf der Papiere zu vorgegebenen Konditionen und zu frei wählbaren Zeiträumen zugesichert. Das Eigenkapital soll so auf dem Papier um mehr als 90 Millionen Euro erhöht worden sein, obwohl die Bank über die Erhöhung teilweise nur befristet verfügen konnte. Wegen des Aktiendeals befürchtete das Institut wohl selbst eine Strafe der Finanzmarktaufsicht, oder sogar den Verlust der Konzession./fah/dwi/DP/he
