Schweizer dank direkter Demokratie besser über EU informiert

(Keystone-SDA) Brüssel – Die direkte Demokratie, wie sie die Schweiz kennt, führt zu Diskussionen und besserem Verständnis. Deshalb seien die Schweizer besser über die EU informiert, als die Briten, sagte die EU-Parlamentsabgeordnete Diana Wallis am Dienstagabend in Brüssel.
Die Britin äusserte sich im Rahmen einer Podiumsdiskussion, organisiert von der Schweizer Mission bei der EU. Zusammen mit den Nationalräten Luzi Stamm (SVP/AG) und Andreas Gross (SP/ZH) sowie dem ungarischen EU-Parlamentarier György Schöpflin erörterte sie die Vor- und Nachteile direkter Demokratie und der neuen EU-Bürgerinitiative.
Die neue Initiative sei ein «riesiger Schritt für die EU-Bürger». Wenn die Bürgerinitiative zu verstärkten Diskussion führe und die Bürger mehr in den Gesetzgebungsprozess einbinde, wäre das schon sehr viel, sagte Wallis.
Die EU-Bürgerinitiative ist im Vertrag von Lissabon vorgesehen. Ähnlich dem Initiativrecht in der Schweiz soll sie es den EU-Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, direkt neue Rechtsvorschriften anzuregen.
Mit der konkreten Umsetzung der Initiative befasste sich am Dienstagmorgen der zuständige Ausschuss des EU-Parlaments. Unter anderem müssen noch die nötige Zahl der Unterschriften, die verschiedenen Fristen und die Kontrollen für die Gültigkeitserklärung der Initiativen festgelegt werden.
Mit der Podiumsdiskussion läutete die Schweizer Mission bei der EU in Brüssel eine Reihe von solchen Anlässen ein, wie Botschafter Jacques de Watteville zum Auftakt erklärte.
Die neue Kommunikationsstrategie soll helfen, gegen das teils negative Image der Schweiz zu kämpfen, den Kenntnisstand über die Schweiz zu verbessern und die Schweiz in Brüssel sichtbarer zu machen.