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Die Fünfte Schweiz hat die E-ID sehr deutlich unterstützt

Abstimmungsunterlagen
Beide Vorlagen, über die am 28. September 2025 abgestimmt wurde, nämlich die E-ID und die Abschaffung des Mietwerts, wurden angenommen. Keystone / Alessandro Della Valle

Es überrascht nicht, dass die Diaspora die Einführung einer elektronischen Identität viel deutlicher unterstützt hat als der Rest der Schweiz, der am Sonntag nur zögerlich Ja gestimmt hat. Überraschenderweise haben die Schweizer:innen im Ausland auch das Ende des Eigenmietwerts massiv befürwortet.

Die Annahme der elektronischen Identitätskarte (E-ID), über die am Sonntag abgestimmt wurde, wurde nicht zur erwarteten Formsache. Nach langer Spannung kam es zu einem sehr knappen Ergebnis von 50,4% Zustimmung auf nationaler Ebene.

Lesen Sie unseren Artikel über die Abstimmung zur E-ID:

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Die Beta-Version einer E-ID-App auf einem Smartphone

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Schweizer Politik

E-ID: Ein sehr knappes Ja

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht Ein Ja wurde erwartet, es blieb aber spannend bis zum Schluss. Die elektronische Identität wird mit 50,4% denkbar knapp angenommen.

Mehr E-ID: Ein sehr knappes Ja

Bei der Fünften Schweiz hingegen konnte die E-ID einen Erdrutschsieg verbuchen. Die Analyse der Stimmen der Auslandschweizer:innen – möglich nur für die 12 Kantone, die diese Statistiken liefern – zeigt, dass fast 64% der im Ausland lebenden Stimmberechtigten einen Ja-Stimmzettel in den Umschlag gesteckt haben.

Das sind 13,5 Prozentpunkte mehr als in der Gesamtbevölkerung. In allen analysierten Kantonen liegt die Zustimmung unter den Swiss Abroad bei über 60%.

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Dieses Ergebnis entspricht den Erwartungen. Auslandschweizer:innen, die geografisch weit von ihren Behörden entfernt sind, gehören zu den Personen, für die die elektronische Identität die konkretesten Vorteile haben dürfte.

Die Fünfte Schweiz hat in ihrem Interesse abgestimmt

Die Auslandschweizer-Organisation (ASO), die sich seit langem für die E-ID einsetzt, erinnerte in einer am Sonntag veröffentlichten Mitteilung daran, dass «E-Government-Lösungen insbesondere den im Ausland lebenden Schweizerinnen und Schweizern zugutekommen».

Die ASO bekräftigte erneut ihre Hoffnung, dass die E-ID «einen besseren Zugang zu privaten Dienstleistungen, insbesondere im Bankwesen», ermöglichen und «die Ausübung der politischen Rechte der Schweizer Diaspora» erleichtern werde.

Für Politologin Martina Mousson vom Forschungsinstitut gfs.bern ist klar, dass dieses individuelle Interesse die Haupttriebkraft für die Stimmäusserung der Auslandschweizer:innen war.

Bei der Abstimmung im März 2021, bei der die elektronische Identität abgelehnt wurde, hatte sich die Diaspora übrigens durch ihre deutlich stärkere Unterstützung für das Projekt ausgezeichnet (47% Ja-Stimmen gegenüber 36% auf Schweizer Boden).

Eine eher urbane Wähler:innenschaft, die mit der E-ID vertraut ist

«Ein Teil der Auslandschweizer:innen lebt sicherlich auch in Ländern, die bereits über ein digitales Identifikationssystem verfügen. Daher erscheint es ihnen vielleicht selbstverständlicher, eine solches zu haben», sagt die Politikwissenschaftlerin.

Die Zusammensetzung der Diaspora trägt laut Mousson sicherlich auch dazu bei, die Diskrepanz zwischen den Abstimmungsergebnissen im Inland und im Ausland zu erklären.

«Personen im Alter von 40 bis 64 Jahren mit hohem Einkommen, hohem Bildungsniveau und Wohnsitz in der Stadt sind unter den Auslandschweizer:innen stärker vertreten als in der übrigen Bevölkerung», sagt sie. «Unsere Umfragen haben gezeigt, dass diese Personengruppen der E-ID eher positiv gegenüberstehen.»

Die Politologin erinnert daran, dass es in der Schweiz die starke Mobilisierung der ländlichen Gebiete in der Endphase war, die das Projekt beinahe zum Scheitern gebracht hätte.

Lesen Sie dazu das Interview mit dem Politikwissenschaftler Lukas Golder von gfs.bern:

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Ein unerwartetes Ja zur Reform der Liegenschaftssteuern

Das zweite Thema, über das am Sonntag abgestimmt wurde, betraf den «Bundesbeschluss über die kantonalen Liegenschaftssteuern auf Zweitliegenschaften». Oder besser gesagt: die Abschaffung der Steuer auf den Eigenmietwert.

Lesen Sie unseren Artikel über die Abstimmung zur Abschaffung des Eigenmietwerts:

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mehrere Wohnhäuser

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Schweizer Politik

Deutliches Ja: Der Eigenmietwert wird abgeschafft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 57,7% der Stimmberechtigten sagten Ja zur Abschaffung des Eigenmietwerts. Damit geht ein jahrzehntelanger politischer Streit zu Ende.

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Landesweit wurde die Vorlage mit fast 58% der Stimmen angenommen. Nur die Kantone der Romandie und Basel-Stadt lehnten den Entwurf der Behörden ab. In allen anderen Kantonen, einschliesslich der Alpen- und Tourismuskantone, die gegen die Reform gekämpft hatten, stimmte die Bevölkerung dafür, diese unbeliebte Steuer abzuschaffen.

Überraschenderweise gab es auch in der Diaspora mit über 61% eine klare Mehrheit für das Ja zur Steuerreform.

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Die Vorlage wurde in allen Kantonen, die separate Statistiken für Auslandschweizer:innen führen, mit mehr als 60% angenommen. Eine bemerkenswerte Ausnahme bildet Genf, wo die im Ausland lebende Bevölkerung mehrheitlich mit Nein gestimmt hat.

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Eine Abstimmung der (zukünftigen) Eigentümer:innen?

Diese massive Zustimmung der Diaspora sei überraschend und sehr schwer zu interpretieren, sagt Mousson. «Ausgewanderte neigen politisch normalerweise eher zur Linken, aber das ist hier überhaupt nicht der Fall», so die Politologin.

Obwohl der Anteil der Eigentümer:innen unter den Auslandschweizer:innen deutlich höher ist als unter ihren Landsleuten in der Schweiz, betrifft die am Sonntag verabschiedete Reform nur Eigentum in der Schweiz und wird sie daher nicht tangieren.

Laut Mousson war es auch nicht die Aussicht, eines Tages Eigentümer:in in der Schweiz zu werden, die den Ausschlag gegeben hat. «Personen, die erwägen, eines Tages eine Immobilie in der Schweiz zu kaufen oder zu erben, waren etwas empfänglicher für die Argumente als andere, aber nicht in signifikanter Weise», sagt sie.

Laut der Politikwissenschaftlerin waren die Auslandschweizer:innen «vor allem unsicher in Bezug auf dieses Thema, und in solchen Fällen neigt man dazu, den Empfehlungen der Behörden zu folgen».

Geringe Beteiligung

Obwohl am Sonntag über ein Thema abgestimmt wurde, das sie in erster Linie betrifft, haben sich die Auslandschweizer:innen nicht in besonderem Masse für die Abstimmung engagiert.

Die Wahlbeteiligung der Diaspora lag bei knapp 22% und damit leicht unter dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre, der bei etwa 24% liegt.

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Auf nationaler Ebene hingegen ist die Beteiligung mit 49,5 % eine der höchsten der letzten Jahre. «In der Schweiz hat sich die Mobilisierung in letzter Minute beschleunigt, vor allem in ländlichen Gebieten und Ballungsräumen», sagt Martina Mousson. «Und das ist etwas, was man bei den Auslandschweizer:innen nicht beobachten kann.»

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Debatte
Gastgeber/Gastgeberin Katy Romy

Gibt es eine E-ID im Land, wo Sie wohnen? Welche Vorteile sehen Sie darin – oder welche Befürchtungen löst es bei Ihnen aus?

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Editiert von Samuel Jaberg; Übertragung aus dem Französischen mithilfe von Deepl: Janine Gloor

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