Die Präsidenten loben trilaterale Gespräche

Die Bundespräsidenten von Österreich, der Schweiz und Deutschland vor der Presse. Keystone

Die Staatspräsidenten der Schweiz, Deutschlands und Österreichs haben im ostschweizerischen St. Gallen konstruktive Gespräche geführt.

Im ersten Dreiertreffen der Amtskollegen Joseph Deiss, Horst Köhler und Heinz Fischer sprach man über die Beziehung der Schweiz zu Europa.

Fragen der europäischen Integration standen im Mittelpunkt des ersten Dreier-Treffens der Bundespräsidenten der Schweiz, Deutschlands und Österreichs.

Politische Dreiertreffen zwischen der Schweiz, Deutschland und Österreich sind nichts Neues. Doch fanden sie bisher auf Ministerebene statt.

Mit den drei Bundespräsidenten trafen sich erstmals die Staatsoberhäupter dieser drei Länder.

In St. Gallen hoben Gastgeber Joseph Deiss, der deutsche Bundespräsident Horst Köhler und sein österreichischer Amtskollege Heinz Fischer am Samstag ihre Gemeinsamkeiten in EU-Fragen hervor.

Gefahr der Isolation für die Schweiz

Die Schweiz ist als einziges der drei Nachbarländer nicht Mitglied der Europäischen Union, mit der EU aber durch besondere bilaterale Verträge verbunden.

Deiss hat sich mehrfach dafür ausgesprochen, dass die Schweiz längerfristig der EU beitritt, um in Europa nicht isoliert zu werden. Er betonte, dass seine Kollegen aus Berlin und Wien die Annäherung der Schweiz an die EU unterstützten.

Referenden als Hindernis

«Wir sind willkommene Partner wegen unserer Stabilität und Zuverlässigkeit – trotz der Referenden», sagte Deiss. Damit nahm er Bezug auf ein Grundelement der Schweizer Politik.

Die Volksabstimmungen werden neben anderen Unterschieden in der politischen Struktur immer wieder als Hindernis der Schweiz auf dem Weg in die EU genannt.

Deiss versicherte jedoch: «Man achtet unsere Eigenständigkeit.»

Köhler sprach sich dafür aus, dass die EU zusammen mit den USA die neue Chance auf Frieden in Nahost nutzen sollte. Fischer setzte sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ein.

Demografie und Reformen als weitere Themen

Diese Gespräche sollten aber umsichtig geführt werden, ohne dass das Ergebnis zum vornherein feststehe. Weitere Gespräche galten der demographischen Entwicklung in den einzelnen Ländern und den notwendigen wirtschaftlichen und sozialen Reformen.

Zur Sprache kamen ferner internationale Fragen wie der Irak-Krieg und die Reformen der Vereinten Nationen. Das Dreier-Treffen ging auf eine Idee des österreichischen Bundespräsidenten zurück, die Deiss aufgegriffen hatte.

Die Dreier-Zusammenkünfte könnten zur Tradition werden wie es bisher die regelmässigen Treffen der Nachbarn auf Ministerebene sind. Fischer lud seine Kollegen für das 2. Halbjahr 2005 nach Österreich ein.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Der deutsche Bundespräsident sagte, die aktuelle Situation im Nahen Osten könnte eine «Chance für den Frieden» sein – falls die Europäer ihre Rolle überdenken und die Amerikaner ihnen dabei helfen.
Es handelt sich bei diesem Treffen um das erste der Staatsoberhäupter.
Trilaterale Treffen auf Ministerebene gehören im Gegensatz dazu bereits zur Tradition.