Für Bundesrätin Ruth Dreifuss ist die Regierungsbildung in Österreich ein zynisches Spiel

Bundesrätin Ruth Dreifuss bezeichnet die Regierungsbildung in Österreich als ‘zynisches Spiel’ von politischen Leadern, die an die Macht kommen wollten. Zuviel Zynismus schade aber der Glaubwürdigkeit der Politik.

Bundesrätin Ruth Dreifuss bezeichnet die Regierungsbildung in Österreich als ‘zynisches Spiel’ von politischen Leadern, die an die Macht kommen wollten. Zuviel Zynismus schade aber der Glaubwürdigkeit der Politik.

Die Tatsache, dass eine Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher nicht ‘diese’ Regierung gewählt habe, beruhige sie, sagte die Schweizer Innenministerin in der ‘Samstags-Rundschau’ (05.02.) von Schweizer Radio DRS.

Demokratie müsse den Eindruck vermitteln, dass die Menschen Einfluss über die Ereignisse haben. Dazu seien klare Worte und Ziele nötig und nicht Programme, die einfach wechselten, damit man an die Macht kommen könne.

Mit ihrer Reaktion auf die Regierungsbildung in Wien habe die Europäische Union EU zeigen wollen, dass sie nicht nur eine Wirtschaftsorganisation sei, analysierte Dreifuss. Die EU habe demonstriert, dass sie auch gemeinsame Werte – zum Beispiel im Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit – habe und diese Werte ihr auch wichtig seien.

Ein Mitglied müsse diesen Prinzipien treu bleiben, wenn es in der Familie seinen Platz behalten wolle, führte Dreifuss weiter aus. Die Schweiz werde die Entwicklung aufmerksam verfolgen. Einen Boykott erachte sie jedoch nicht als sinnvoll, sagte Bundesrätin Ruth Dreifuss abschliessend.

SRI und Agenturen