Nationale Kundgebung gegen Rechtsextremismus abgesagt

Die für kommendes Wochenende (16.-17.09.) in Bern geplante nationale Kundgebung gegen Rechtsextremismus ist aus Termingründen abgesagt worden. Die Veranstaltung wurde von "Open Hearts" organisiert und stand unter dem Patronat von Bundespräsident Ogi.

Bundesrätin Ruth Metzler hatte ihre Teilnahme als Rednerin bereits zugesagt.

«Open Hearts»-Geschäftsführer Sidney Weill erklärte am Montag (11.09.), dass seine Organisation nicht eine Demonstration gegen Neonazis durchführen wollte, sondern eine Manifestation für eine offene Schweiz, in der man ohne Gewalt miteinander kommunizieren könne.

Diese habe nun abgesagt werden müssen, da die beiden in der Schweiz lebenden Rockstars Tina Turner und Phil Colins aus terminlichen beziehungsweise privaten Gründen nicht für eine Teilnahme hätten engagiert werden können.

Als weiteren Grund für die Absage der Kundgebung nannte Weill den Umstand, dass am kommendem Samstag in Emmen (LU) eine Kundgebung gegen Rechtsextremismus angesagt ist.

Weil die Organisation «Open Hearts» diesen Anlass nicht habe konkurrenzieren wollen, sei eine Verschiebung der nationalen Kundgebung auf den kommenden 17. September, den diesjährigen Buss- und Bettag, zur Diskussion gestanden.

Auf diesen Termin habe aber verzichtet werden müssen, weil an religiösen Feiertagen nicht demonstriert werden dürfe. Während der folgenden drei Wochen sei in Bern ebenfalls keine Kundgebung möglich, weil dann die Herbstsession der eidgenössischen Räte im Gang sei.

Der Berner Nationalrat Ruedi Baumann, der als Präsident der Grünen am vergangenen 26.August an der Delegiertenversammlung die Idee einer nationalen Demonstration gegen Rassismus und Rechtsextremismus lanciert hatte, bedauerte, dass vor der Abstimmung am 24. September keine nationale Aktion zustande kommt. Er schloss nicht aus, dass die Grünen für den kommenden Herbst oder Winter nun selber eine nationale Kundgebung auf die Beine stellen werden.

Kanton Luzern verstärkt Kampf gegen Rechtsextremismus

Ebenfalls am Montag gab die Regierung des Kantons Luzern bekannt, dass sie verstärkt gegen den wachsenden Rechtsextremismus vorgehen wolle. Dabei soll die Intervention gezielt weitergeführt und die Prävention gestärkt werden. Ein entsprechendes Strategiepapier legte die Regierung am Montag dem Parlament vor. Im weiteren regte der Regierungsrat dem Bund an zu prüfen, ob die einschlägigen Strafnormen zu ergänzen und oder zu verschärfen wären.

swissinfo und Agenturen