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Direkte Demokratie in Spanien – harte Landung in der Realität

Juan Jose Alvarez (Mitte) ortet in Spanien einen riesigen Nachholbedarf an direkter Demokratie. Auch 40 Jahre nach Ende der Franco-Diktatur. swissinfo.ch

Im ersten Panel zum Thema «Moderne direkte Demokratie: Wieso? Was? Wie? holt Juan Jose Alvarez die Teilnehmenden gleich mal auf den Boden der Realität, wie sie der Rechtsprofessor an der Universität des Baskenlandes wahrnimmt.

«Auch nach 40 Jahren Demokratie herrscht im Baskenland wie auch in ganz Spanien ein grosser Mangel diesbezüglich. Weshalb? Die Politik wird von den Bürgern ferngehalten. Durch die Politiker selbst, aber auch durch die Gesetze, die bei uns ein grosses Hindernis für die direkte Demokratie darstellen.»

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