SP Schweiz: Vorschläge zur Strukturreform stehen

Die Vorschläge für die Strukturreform der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) stehen. SP-Fraktionschef Franco Cavalli bestätigte am Montag (08.05.) einen Bericht der Zeitung "Blick", wonach die dreiköpfige Kommission ihre Arbeit beendet hat.

Nach Auskunft von Cavalli hat die aus ihm sowie aus Bundesrätin Ruth Dreifuss und der Genfer Ständerätin Christiane Brunner bestehende Kommission im Wesentlichen an jenen Vorschlägen festgehalten, die schon vor Wochenfrist bekannt geworden waren.

Demnach sollen Geschäftsleitung und Parteivorstand mehr als halbiert sowie mindestens zweimal jährlich eine Delegiertenversammlung (DV) durchgeführt werden. Damit würden die Kompetenzen des Parteitags eingeschränkt.

Die Vorschläge der Kommission gehen nun an die Geschäftsleitung und sollen am kommenden Donnerstag veröffentlicht werden, wie SP-Sprecherin Ursula Dubois sagte. Am kommenden 27. Mai soll sich der Parteivorstand mit den Reformen befassen.

Das bereinigte Papier geht danach zur Vernehmlassung in die kantonalen Sektionen. Definitiv entscheiden wird der SP-Parteitag von Mitte Oktober.

Am Parteitag soll auch die Nachfolge der zurückgetretenen SP-Präsidentin Ursula Koch geregelt werden. Christiane Brunner hatte sich am 29. April zu einer Kandidatur bereit erklärt, falls die Reformen breite Akzeptanz fänden. Sie gilt seither als Favoritin für die Koch-Nachfolge.

swissinfo und Agenturen