Swisscoy-Einsatz bis Ende 2011
Der Einsatz der Swisscoy-Truppe in der multinationalen Kosovo Force wird bis Ende 2011 verlängert. Nach dem Nationalrat (grosse Kammer) hat am Mittwoch auch der Ständerat (kleine Kammer) die Verlängerung ohne Gegenstimme gutgeheissen.
Kritische Bemerkungen gab es einzig aus den Reihen der Schweizerischen Volkspartei und des Freisinns. Sie sahen unter anderem einen Widerspruch zwischen der diplomatischen Anerkennung Kosovos und einem militärischen Einsatz zur Sicherung der Stabilität vor Ort.
Für die Schweiz sei ein gewaltfreier und sicherer Kosovo von grosser Bedeutung, sagte der freisinnige Hans Altherr namens der Sicherheitspolitischen Kommission. Jede Verschlechterung der Sicherheit wirke sich auf die Schweiz aus, da hier rund 10% der kosovarischen Albaner lebten.
Mit dem Entscheid des Ständerats kann der Swisscoy-Einsatz mit 220 Armeeangehörigen fortgesetzt werden. Neu kann der Bundesrat bei einer Verschärfung der Lage den Maximalbestand um eine Einsatz-Reserve von 50 Personen aufstocken.
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