Wählen, statt «autonom» nachvollziehen

Schweizerinnen und Schweizer sollen sich an künftigen Europawahlen beteiligen. Die Neue Europäische Bewegung Schweiz (Nebs) hat an ihrer Generalversammlung in Bern zudem erneut den Beitritt der Schweiz zur EU gefordert.

Als Mitglied der EU befände sich die Schweiz nun inmitten der Kampagne zur Wahl der 18 Europaabgeordneten, sagte Nebs-Präsidentin Christa Markwalder.

Die schweizerischen Parteien würden mit ihren Argumenten und Projekten für ein liberaleres, sozialeres, ökologischeres oder föderalistischeres Europa um die Stimmen der Bürger werben.

Stattdessen werde damit fortgefahren, EU-Recht zu kopieren, über das nicht abgestimmt worden sei, insbesondere im Bereich «Schengen».

Das Europäische Parlament sei eine zentrale Entscheidungsinstanz der EU. Es sei nicht gut, dass die Schweiz auch 2009 abwesend sei. An der Versammlung erhielt zudem der ehemalige Staatssekretär Franz von Däniken den «Europapreis 2009».