Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Sei es, um News zu lesen, das Horoskop nachzuschlagen oder einfach nur ein Sudoku zu lösen – die Gratiszeitung 20 Minuten ist für viele Pendlerinnen und Pendler in der Schweiz ein unverzichtbarer Reisebegleiter. Doch bis Ende des Jahres wird sie in gedruckter Form verschwinden.
Ausserdem lesen Sie, wie das Parlament einen Schritt in Richtung Einführung der digitalen Unterschriftensammlung für Initiativen und Referenden gemacht hat.
Viel Spass!
Eine der meistgelesenen Zeitungen der Schweiz wird bis Ende des Jahres in ihrer gedruckten Ausgabe verschwinden. Es handelt sich um die Gratiszeitung 20 Minuten, die in der italienischen Schweiz 20 Minuti und in der französischsprachigen Schweiz 20 Minutes heisst. Dies gab der Herausgeber, die TX Group, heute bekannt.
Das Angebot werde sich auf das Digitale konzentrieren, präzisierte der Zürcher Verlagskonzern. Zudem werde eine zentrale Redaktion für die deutsch- und französischsprachige Schweiz geschaffen, die sich auf Lausanne, Bern und Zürich verteilt. Die Regionalbüros in Basel, Genf, Luzern und St. Gallen werden hingegen geschlossen. Es wird davon ausgegangen, dass etwa 80 Arbeitsplätze abgebaut werden.
Im Tessin, wo die Zeitung von einem autonomen Joint Venture (20 Minuti Ticino SA) geführt wird, werden sich die Aktivitäten auf das Nachrichtenportal Tio/20 minuti konzentrieren. Personalkürzungen sind dort nicht geplant.
In einer Mitteilung wird präzisiert, dass die Entscheidung auf den «raschen Wandel der Mediennutzungsgewohnheiten und den Rückgang der Einnahmen aus dem Printbereich» zurückzuführen ist. 20 Minuten wurde 1999 als Gratiszeitung für Pendlerinnen und Pendler lanciert und erfreute sich lange Zeit grosser Beliebtheit. In den letzten Jahren ist sie jedoch im Zuge des Rückgangs der Werbeeinnahmen, von dem Printzeitungen besonders stark betroffen sind, immer dünner geworden.
Die Unterschriftensammlung für Volksinitiativen und Referenden soll künftig auch online möglich sein. Dies hat der Nationalrat am Montagabend mit 95 zu 91 Stimmen beschlossen und damit eine Motion des Ständerats Benjamin Mühlemann (FDP) angenommen.
Die Motion beauftragt die Regierung, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen und die notwendigen Instrumente einzuführen. Der Vorschlag wurde bereits im Dezember vom Ständerat angenommen, jedoch muss die kleine Kammer erneut darüber diskutieren, da der Nationalrat eine Änderung einführen wollte, die präzisiert, dass die traditionelle Methode der Unterschriftensammlung weiterhin möglich sein muss.
Sieben weitere Motionen verschiedener Parteien, die alle vom Nationalrat angenommen wurden, fordern, die zukünftige elektronische Identität (deren Einführung für das Jahr 2026 geplant ist) in die Digitalisierung der Unterschriftensammlung zu integrieren. Dieses Thema liegt Schweizerinnen und Schweizern im Ausland besonders am Herzen, da sie ihre politischen Rechte mit den neuen Instrumenten leichter ausüben können sollten.
Die Diskussionen um diesen digitalen Wandel haben sich seit September 2024 intensiviert, als mutmassliche Betrugsfälle bei der Unterschriftensammlung durch einige kommerzielle Unternehmen bekannt wurden.
Die Schweizer Bevölkerung steht der obligatorischen Militärdienstpflicht, auch für Frauen, und der engeren Beziehung zur NATO positiv gegenüber. Dies zeigt die Studie «Sicherheit 2025», die von der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und dem Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich herausgegeben wird.
81% der Befragten sind hinsichtlich der globalen politischen Situation pessimistisch, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in einem Kommentar zur Studie mitteilt. 2024 waren es 80%. Deutlich gesunken ist zudem der Prozentsatz der Bürgerinnen und Bürger, die sich im Allgemeinen sicher fühlen (86% gegenüber 92% im Vorjahr).
80% halten die Armee für «absolut notwendig» oder «eher notwendig», während 60% angeben, das Milizsystem auf Basis der Dienstpflicht zu befürworten. 67 % möchten, dass diese Pflicht auch auf Frauen ausgeweitet wird, wobei ihnen die Möglichkeit gelassen werden soll, zwischen Militär-, Zivil- oder Sozialdienst zu wählen.
24% sprechen sich für höhere Verteidigungsausgaben aus – der höchste Prozentsatz seit Beginn der Erhebungen im Jahr 1986. Eine knappe Mehrheit der Bevölkerung (53%) befürwortet eine engere Zusammenarbeit mit der NATO und 32% sind für einen Beitritt der Schweiz zur NATO.
Die Schweizer Bevölkerung spricht sich tendenziell für den Bau neuer Kernkraftwerke aus. Dies geht aus der jährlichen Umfrage des Verbands Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) hervor.
Laut der vom Institut gfs.bern durchgeführten Umfrage ist die Versorgungssicherheit mit 45% die Hauptsorge der Bevölkerung. Es folgen bezahlbarer Strom (29%) und Klimaneutralität (26%).
Im Bereich der erneuerbaren Energien erfahren Massnahmen wie die Förderung der Energieeffizienz (von 94% der Befragten unterstützt), der Ausbau der Wasserkraft (92%) und der Bau von Photovoltaikanlagen auf Dächern (94%) breite Unterstützung.
Erstmals gibt eine Mehrheit von 56% an, den Bau neuer Kernkraftwerke in Betracht zu ziehen oder eher zu befürworten. 2017 hatte das Volk in einer Abstimmung mit der Annahme des Energiegesetzes den Bau neuer Atomkraftwerke verboten und die bestehenden schrittweise abgeschaltet.
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