Thurgauer Regierung will Gemeindefusionen fördern
Der Thurgauer Regierungsrat hat zum Thema Gemeindezusammenschlüsse einen Projektauftrag beschlossen. Damit sollen die Rechtsgrundlagen für solche Zusammenschlüsse geprüft und im Bedarfsfall verbessert werden.
(Keystone-SDA) Seit der letzten Strukturreform in der zweiten Hälfte der 1990er-Jahre habe es im Kanton Thurgau keinen Zusammenschluss von politischen Gemeinden mehr gegeben, heisst es in einer Mitteilung der Regierung vom Donnerstag.
Seither sei die Zahl von 80 politischen Gemeinden stabil geblieben. Bei den Schulgemeinden herrsche eine ähnlich kleinräumige Struktur. Neben 51 Primarschulgemeinden und 15 Sekundarschulgemeinden existierten 21 Volksschulgemeinden, die grösstenteils in den 2000er-Jahren entstanden seien.
Die letzten Versuche von Gemeindezusammenschlüssen seien gescheitert, «obwohl die Herausforderungen insbesondere für kleine Gemeinden stetig zunehmen», wie es in der Mitteilung heisst.
Anreizsystem wird geprüft
Zuletzt hätten Matzingen, Stettfurt und Thundorf einen Zusammenschluss geprüft. Der Prozess sei von verschiedenen kantonalen Stellen begleitet worden. Dabei habe sich gezeigt, dass es für ein solches Verfahren nur wenige gesetzliche Bestimmungen gebe. Sie wären aber für betroffene Gemeinden hilfreich.
Darauf reagiert nun die Regierung. Sie genehmigte einen Auftrag zur Überprüfung und Verbesserung der Rechtsgrundlagen. Thema soll etwa das Fusionsverfahren sein. Weiter sollen Vorschläge für ein verbessertes finanzielles Anreizsystem erarbeitet werden.
