Cluster: Democracy

Mehr

«Schweizer Demokratie in andere Länder tragen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Okt. 2011 Bei den Parlamentswahlen vom 23. Oktober können erstmals gewisse Auslandschweizer per Mausklick wählen. Beobachter einer Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) würden den E-Voting-Pilotversuch gespannt verfolgen, sagt der amerikanischen Delegationsleiter Peter Eicher. Nebst dem E-Voting nehmen die Demokratie-Spezialisten der OSZE auch die Kampagnenfinanzierung unter die Lupe. Bei der Mission geht es…

Mehr «Schweizer Demokratie in andere Länder tragen»

Mehr

Demokratie

Gekaufte Unterschriften – verkaufte Demokratie?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Okt. 2011 «Sie benötigen noch eine bestimmte Anzahl Unterschriften? Nach einem Testlauf können wir einschätzen, ob wir Ihnen diese bis zum gewünschten Zeitpunkt garantieren können. Sie bezahlen nur, wenn uns dies tatsächlich gelingt.» Diese Garantie gibt das Berner «Büro für Politisches» auf seiner Webseite www.unterschriften-sammeln.ch ab. Beinahe alle grösseren Parteien haben schon die Dienste von solchen Agenturen…

Mehr Gekaufte Unterschriften – verkaufte Demokratie?

Mehr

Demokratie

Demokratie-Crashkurs für die Fünfte Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Aug. 2011 Bildungs-, Verkehrs- und Umweltministerin Doris Leuthard unterstrich in Lugano die wichtige Rolle der Fünften Schweiz in der Politik des Bundes: «Sie sind Teil der Schweiz, Sie sind eine Visitenkarte, die wir pflegen wollen», wandte sie sich an die rund 250 Delegierten. Die Schweiz sei zwar ein kleines Land, aber «wir haben mit unseren Auslandschweizerinnen und…

Mehr Demokratie-Crashkurs für die Fünfte Schweiz

Mehr

Demokratie

Viel Geld und Autorität vs. direkte Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Aug. 2011 «Ein Symptom der Krise ist die Uninformiertheit und Unwissenheit selbst von höchsten Funktionsträgern», sagt Viktor Parma bei der Vorstellung der Publikation. Der langjährige Bundeshausjournalist illustriert dies am Delikt «Verleitung zur Spekulation», das 1993 auf Druck der Banken aus dem Strafgesetzbuch gestrichen worden war. «Selbst der damalige zuständige Bundesrat (Finanzminister Otto Stich, die Red.) hatte nichts…

Mehr Viel Geld und Autorität vs. direkte Demokratie

Mehr

Demokratie

Direktdemokratie: «Nicht ohne Verfassungsgericht!»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Aug. 2011 Sloweniens Demokratie ist im Gegensatz zur Schweizer Demokratie noch jung, aber die Vor- und Nachteile der Volksrechte sind ähnlich. Diskussionen über die Hürden zum Ergreifen von Volksinitiativen und Referenden werden in beiden Ländern geführt. Auch die Fragen zum Missbrauch der Volksrechte für populistische Zwecke werden östlich wie westlich des Alpenraums gestellt. Es gibt aber auch…

Mehr Direktdemokratie: «Nicht ohne Verfassungsgericht!»

Mehr

Demokratie

Direktdemokratie auch in Slowenien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Aug. 2011 Slowenien, lange Zeit schnell wachsender Vorzeigestaat unter den ex-kommunistischen Transitionsländern, steckt seit der globalen Finanzkrise nicht nur in einer Exportflaute, sondern auch in einer selbstgemachten Politkrise. Diese spiegelt die starke Polarisierung der Nation. Im politischen Alltag zeigt sich das daran, dass das direktdemokratische Instrumentarium aus der Sicht vieler Slowenen von einem Teil der politischen Parteien…

Mehr Direktdemokratie auch in Slowenien

Mehr

Demokratie

Angriff auf die Personenfreizügigkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Aug. 2011 In einigen Ländern des Westen, beispielsweise den USA, hängen die Wahlerfolge vor allem von drei Faktoren ab: Der Attraktivität der Präsidentschaftskandidaten, der Wirtschaftspolitik und laufenden Kriegen. In der Schweiz ist hingegen keiner dieser Faktoren für die nationalen Wahlen von Bedeutung. Die Präsidentschaft wechselt im Rotationsverfahren jedes Jahr unter den sieben Regierungsmitgliedern. Der Wirtschaft geht es…

Mehr Angriff auf die Personenfreizügigkeit

Mehr

Demokratie

Verkehr ganz ohne Subventionen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Juli 2011 Im Ausland steht der öffentliche Verkehr der Schweiz hoch im Kurs. Er ist Teil des positiven Images des Landes, und wirkt als Gegenpool zum oft kritisierten Bankgeheimnis. Touristen richten ihre Uhren nach der sprichwörtlich pünktlichen Einfahrt der Züge, viele lassen deshalb gar ihr Auto zu Hause. Spektakuläre Strecken über imposante Viadukte, durch pittoreske Landschaften mit…

Mehr Verkehr ganz ohne Subventionen

Mehr

Demokratie

Parteienfinanzierung bleibt weiterhin im Dunst

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juni 2011 Die finanziellen Mittel der Parteien unterscheiden sich stark voneinander. Laut einer, von keiner Partei widersprochenen Analyse, die das Westschweizer Magazin L’Hebdo im Frühjahr 2011 veröffentlicht hat, gab die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei in den Jahren 2007 bis 2010 rund 35 Millionen Franken für Werbung (Inserate, Plakate) aus. Dem Freisinn standen in derselben Periode 19 Millionen, den…

Mehr Parteienfinanzierung bleibt weiterhin im Dunst

Mehr

Demokratie

Verlagerungspolitik: Von der Vor- zur Nachhut

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juni 2011 Die Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene hat in der Schweiz eine lange Geschichte: Mit dem Ja zur Alpeninitiative war dieses Anliegen schon 1994 in die Bundesverfassung aufgenommen worden. Zu den Instrumenten dieser Politik gehören die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) mit dem Gotthardbasistunnel, die vorgeschlagene Alpentransitbörse oder die…

Mehr Verlagerungspolitik: Von der Vor- zur Nachhut

Cluster: Democracy

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert