Cluster: Swiss Abroad

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Schweiz entsorgt Albaniens Militär-Abfälle

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. März 2001 Bei den Altlasten handelt es sich um Granaten und giftige Chemikalien in fester oder flüssiger Form, wie das Ministerium für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Donnerstag (15.03.) mitteilte. Die Altlasten stellten eine akute Gefahr für Mensch und Umwelt dar. Die Entsorgung sei eine sehr schwierige Aufgabe, weshalb Albanien die Schweiz um Unterstützung nachsuchte. Der…

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Schweizer Politik

Reaktionen auf Durrer-Rücktritt: Von überrascht bis erleichtert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. März 2001 SVP-Präsident Ueli Maurer zeigte sich wie viele andere vom Zeitpunkt des Rücktritts überrascht. Durrer sei nicht an sich selber gescheitert, sondern an der fehlenden Ausrichtung seiner Partei. Die CVP habe kein Profil mehr. Durrer sei in ersten Stellungnahmen sehr bürgerlich gewesen, habe seine Meinung aber dann immer zu Gunsten der Partei zurückstellen müssen. FDP: Bedauern…

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Schweizer Politik

Schluss mit e-Werbung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. März 2001 Die Motion gab im Parlament gar nicht zu reden: Sie wurde diskussionslos überwiesen. Laut Kommissionspräsident Hans Hess (FDP/OW) zielt der Vorstoss auf «illegale, sinnlose und unseriöse» Zusendungen über Internet ab. Es sei geplant, die erforderlichen Massnahmen mit einer Änderung des Fernmeldegesetzes zu realisieren. Bei der Gelegenheit sollte auch unerwünschte Werbung per Telefon unterbunden werden, sagte…

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Schweizer Politik

Kein ruhiger Schlaf für Anwohner

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. März 2001 Die gesetzlich vorgeschriebene Nachtruhe bei den drei Landesflughäfen Zürich, Basel und Genf von heute viereinhalb Stunden wird nicht auf acht Stunden ausgeweitet. Die grosse Kammer war gegen einen entsprechenden Vorstoss der Grünen. Verschnaufpausen fördert Verständnis Vergeblich argumentierte Ruth Genner (Grüne/ZH) mit dem Wohlbefinden der Bevölkerung und deren Gesundheit. Es gehe schliesslich auch um die Akzeptanz…

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Schweizer Politik

Rücktritt Adalbert Durrer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. März 2001 CVP-Präsident Adalbert Durrer tritt im kommenden Mai zurück. Er hatte das Präsidium der Christlich-Demokratischen Volkspartei (CVP) im Jahre 1997 von Anton Cottier übernommen. Durrer geht zur UBS und tritt aus Nationalrat aus. Er wolle mit dem Rücktritt der CVP den Weg freimachen, um mit einem neuen Präsidenten oder einer neuen Präsidentin in den Wahlkampf für…

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Schweizer Politik

Samaranch erhält nur «die Schlüssel» von Lausanne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. März 2001 Um einen Affront gegenüber Samaranch zu verhindern, sollen dem 80-jährigen Spanier nun im Frühjahr von Stadtpräsident Jean-Jacques Schilt (SP) «die Schlüssel der olympischen Stadt», Sitz des IOC, überreicht werden. «Die Ehrenbürgerschaft ehrt das Leben und das Werk eines Menschen als Ganzes. Die faschistische Vergangenheit kann unter diesen Umständen nicht verschwiegen und vergessen werden», erklärt Oscar…

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Schweizer Politik

Chronologie der Fristenlösung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. März 2001 Nachdem über Jahre hinweg diverse Lösungsvorschläge (Fristenlösungs-Initiative 1977, Indikationen-Modell 1978 und der auf ein Abtreibungsverbot abzielenden Initiative «Recht auf Leben» 1985) verworfen wurden, hatte politische Funkstille in der Frage des Schwangerschafts-Abbruches geherrscht. Gleichwohl empfanden breite Kreise der Öffentlichkeit die Kluft zwischen dem restriktiven Gesetz (das nur eine enge medizinische Indikation vorsieht) und der liberalen Praxis…

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Schweizer Politik

Bedeutung des Europaratsnicht mindern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. März 2001 Verschiedene Parlamentarierinnen und Parlamentarier warnten, die Bedeutung des Europarates dürfe nicht gemindert werden. Der Europarat sei Bezugs- und Hoffnungspunkt für Millionen von Menschen, sagte die Zürcher Freisinnige Lili Nabholz. Sie bedauerte, dass der Europarat vom Bundesrat nicht stärker als aussenpolitisches Instrument genutzt werde. Andreas Gross (SP/ZH) schloss sich dieser Forderung an. Der Europarat sei ein…

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Schweizer Politik

Positives Echo zu Schengen-Teilnahme

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. März 2001 Vertreter der Mitglied-Staaten der Europäischen Union (EU) befassten sich am Montag (12.03.) in Brüssel auf Expertenebene mit den kommenden Gesprächen zwischen der Schweiz und der EU. Dabei sei das geplante Vorgehen durchwegs auf Zustimmung gestossen, hiess es danach in EU-Kreisen. Schengen-Teilnahme Sehr positiv wurde demnach die Haltung der Schweiz betreffend das Schengen-Sicherheitssystem aufgenommen: Ihr Wunsch…

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Schweizer Politik

Der Nationalrat ist gegen die Kapital-Gewinnsteuer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. März 2001 Die bürgerliche Mehrheit folgte dem Bundesrat und der Wirtschafts-Kommission (WAK). Sie teilte die Meinung, dass eine Besteuerung der Einkünfte aus dem Verkauf von Wertpapieren mit der Vermögens-Steuer der Kantone kollidieren würde, schwer praktikabel wäre und höchstens 100 bis 400 Mio. Franken einbrächte. Eine Frage der Gerechtigkeit Die SP, die Grünen und die Mehrheit der evangelisch-unabhängigen…

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