Schweizer Politik

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Die Türkei oder wie schnell Demokratie prekär werden kann

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Feb. 2017 Die Live-Schaltung im übervollen Hörsaal der Universität Basel klappt – Eren KeskinExterner Link erscheint gross auf der Leinwand. Fast gemütlich sitzt sie daheim vor ihrem Computer. Aber das Bild trügt: Die 57-jährige türkische Menschenrechtsanwältin ist bereits eine Gefangene in ihrem Land: Sie kann die Türkei nicht mehr verlassen und muss sich allwöchentlich auf dem Polizeiposten…

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Eritreer gelten nicht mehr automatisch als Flüchtlinge

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Feb. 2017 Bis Mitte letzten Jahres wurde eine illegale Ausreise aus dem Land am Horn von Afrika in der Schweiz als Fluchtgrund angesehen. Denn wer illegal aus Eritrea ausreist, riskiert dort eine Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren. Das Staatssekretariat für MigrationExterner Link (SEM) änderte diese Praxis jedoch am 23. Juni 2016. Basis dafür bildete ein Bericht…

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Olympia 2026 oder keine Medaille für Bündner Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Feb. 2017 Die spannendste Abstimmung vom 12. Februar 2017 auf lokaler Ebene findet in den verschneiten Bergen statt: Im Kanton Graubünden stimmen die Bürgerinnen und Bürger über eine Kandidatur für die Olympischen Winterspiele 2026 ab. Genauer: Über einen Projektkredit für eine Kandidatur in der Höhe von 25 Mio. Franken. Diese Abstimmung ist aus mehreren Gründen bemerkenswert: Sie…

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Wieso wir die Demokratie zurückerobern müssen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Feb. 2017 Heute ist dieses neoliberale System, zu dem es nach Thatcher keine Alternative gibt, in einer existenziellen Krise. Eine Hiobsbotschaft reiht sich an die andere – Bankenkrise, Finanzkrise, Eurokrise -, die Verliererinnen und Verlierer der Globalisierung werden immer zahlreicher, die Angst vor einem sozialen Abstieg aber auch Existenzängste machen sich in weiten Teilen der Bevölkerung breit.…

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Schweizer Soldaten provozieren mit Hitlergruss

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Feb. 2017 Publik gemacht hat das Bild die Zeitung SonntagsBlick vor eineinhalb Wochen: Den rechten Arm zum Hitlergruss ausgestreckt stehen sechs junge Soldaten in einer Reihe, vor ihnen in den Schnee gestampft ein Hakenkreuz. Aufgenommen wurde das Bild nach Erkenntnissen der Militärjustiz auf einem Waffenplatz im Kanton Bern. Alles nur ein dummer Scherz oder Ausdruck von nationalsozialistischem…

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Nein, die Schweiz ist nicht «Einbürgerungs-Weltmeisterin»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Jan. 2017 «Wenn man die Zahlen verschiedener Länder vergleicht, sind wir bei den Einbürgerungen quasi Weltmeisterin», sagte der Walliser SVP-Nationalrat Jean-Luc Addor kürzlich in einer TV-Debatte in der Sendung «Infrarouge» des Westschweizer Fernsehens RTS. Es ging dabei um die erleichterte Einbürgerung für Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation. Über das Thema wird in der Schweiz am 12.…

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Whistleblower deckt Tricks von Schweizer Banken auf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Jan. 2017

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Schweizer Demokratie geht es (fast) gut

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Jan. 2017 Schattenseiten der Globalisierung, Macht des technologischen Fortschritts und Vordringen populistischer Parteien – davon handelt der Kurzfilm von Charles Kleiber, dem ehemaligen Schweizer Staatssekretär für Bildung und Forschung. Mit diesem Film setzten die Organisatoren der Debatte – das Hochschulinstitut für internationale Studien und Entwicklung (IHEID) sowie die Think Tanks Avenir Suisse und foraus – den internationalen…

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Das kuriose Referendum des Bürgers Stojanovic

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2017 Bei der Masseneinwanderungs-Initiative (MEI), die vom Schweizer Stimmvolk am 9. Februar 2014 angenommen worden war, handelt es sich gemäss dem Politologen Nenad Stojanovic «um das wichtigste politische Thema der Schweiz in den letzten drei Jahren». Seiner Meinung nach birgt die vom Parlament im Dezember 2016 entschiedene Umsetzung dieser Initiative «ein Problem für die Verfassungstreue und…

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Zahl der Asylgesuche 2016 gesunken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2017 Gut 27’000 Menschen hätten 2016 in der Schweiz Asyl beantragt, teilte das Staatssekretariat für Migration (SEM) am Montag mit. Die meisten Antragsteller kamen aus Eritrea, gefolgt von Menschen aus Afghanistan, Syrien und Somalia. Der Rückgang sei in erster Linie auf die Schliessung der Balkanroute im März 2016 zurückzuführen. In diesem Jahr rechnet die Behörde mit…

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