Schweizer Politik

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Trump erklärt den Medien den Krieg

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Jan. 2017 Unter dem Titel «Und Gott sah, dass es viele waren», kommentieren Tages-Anzeiger und Der Bund am Montag die ersten Stunden und Tage des neuen US-Präsidenten. Dieser hatte sich übers Wochenende eine Schlacht mit den Medien um die Teilnehmerzahl an seiner Amtseinführung geliefert. Besonders ein Tweet – Twitter ist Trumps Lieblingskanal – gewährt einen Einblick in…

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Trump oder der Interessenskonflikt in der modernen Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Jan. 2017 Eine funktionierende Demokratie hängt ganz besonders davon ab, dass die Vertreter der Staatsmacht frei sind von Interessenskonflikten und so Ihr Amt ohne Konflikte mit persönlichen Zielen – finanzieller oder anderer Art – ausüben. Es ist aber auch wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Freiheit von Interessenskonflikten klar wahrnehmen. Die Staatsgewalt muss also frei sein…

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Alt Nationalrat Daniel Vischer gestorben

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Jan. 2017 Daniel Vischer ist einen Tag nach seinem 67. Geburtstag gestorben. Der Grüne alt Nationalrat war ein Vollblutpolitiker, der jahrzehntelang auf der politischen Bühne stand. Auch seine Gegner schätzten seine Menschlichkeit.

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Zahlenkrieg um Unternehmenssteuerreform

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Jan. 2017

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Schweizer sind für schrittweisen Ausstieg aus Atomkraft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2017 Damit gibt die Analyse jenen Kommentatoren der Medien Recht, die das Verdikt des Schweizer Stimmvolkes ausdrücklich als Nein zum forschen Tempo des Ausstiegs interpretierten, den die Initiative der Schweizer Energiesektor diktiert hätte. Das Nein, so der Tenor in der Presse damals, sei keineswegs als Ja zur Weiterführung der Atomenergie zu werten. Laut der nun vorliegenden…

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Xi informiert in Genf über die globalen Verpflichtungen Chinas

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2017 Genf ist den Wünschen Chinas gefolgt, um Xi Jinping am vierten und letzten Tag seines Aufenthalts in der Schweiz zu empfangen: Militär und Polizei sorgten auf den Strassen und in der Luft für Sicherheit während des Besuchs des chinesischen Staatsoberhauptes – was auch Freiheitsbeschränkungen mit sich brachte. In Bern war es Demonstranten vor der Ankunft…

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Trump legt Eid ab, LeVine sagt «Goodbye Bern!»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2017 Ihre Haltung zum Kurznachrichtendienst Twitter könnte unterschiedlicher nicht sein. Auf der einen Seite ist da der neu gewählte US-Präsident, der gerne auf Medien, Geheimdienste und Hillary Clinton schiesst und sich dabei Wörtern wie «verlogenExterner Link«, «widerlichExterner Link» oder «verdammt schuldigExterner Link» bedient. Dem gegenüber stehen die peppigen und optimistischen Tweets der abtretenden US-Botschafterin in der…

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Leuthard diskutiert über Populismus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2017

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Bericht beleuchtet dunkles Kapitel der Schweizer Geschichte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2017 Nach Verdingkindern und illegalen Medikamenten-Tests in der Psychiatrie zeigt der Zwischenbericht einer Experten-Kommission ein weiteres dunkles Kapitel jüngerer Schweizer Geschichte auf. Historiker gehen von mehreren zehntausend Menschen aus, die über die Jahrzehnte sogenannt «administrative versorgt» wurden. Viele wurden sogar in Gefängnisse gesteckt – ohne Prozess. Das erklärte Ziel der Behörden lautete Umerziehung. Die Kommission nahm…

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«Keine Allianz mit den Briten gegen die EU»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Jan. 2017 Im Interview mit mehreren Zeitungen sagte Burkhalter, die Regierung habe im vergangenen Juni einen Plan verabschiedet, um die bilateralen Beziehungen mit Grossbritannien nach dem Brexit regeln. Dies müsse schnell geschehen, man wolle kein Loch. Die Schweiz wolle die Beziehungen mit Grossbritannien in einigen Bereichen verbessern, so Burkhalter gegenüber «Der BundExterner Link» und «Tages AnzeigerExterner Link«.…

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