Schweizer Politik

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Schweizer Demokratie geht es (fast) gut

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Jan. 2017 Schattenseiten der Globalisierung, Macht des technologischen Fortschritts und Vordringen populistischer Parteien – davon handelt der Kurzfilm von Charles Kleiber, dem ehemaligen Schweizer Staatssekretär für Bildung und Forschung. Mit diesem Film setzten die Organisatoren der Debatte – das Hochschulinstitut für internationale Studien und Entwicklung (IHEID) sowie die Think Tanks Avenir Suisse und foraus – den internationalen…

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Das kuriose Referendum des Bürgers Stojanovic

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2017 Bei der Masseneinwanderungs-Initiative (MEI), die vom Schweizer Stimmvolk am 9. Februar 2014 angenommen worden war, handelt es sich gemäss dem Politologen Nenad Stojanovic «um das wichtigste politische Thema der Schweiz in den letzten drei Jahren». Seiner Meinung nach birgt die vom Parlament im Dezember 2016 entschiedene Umsetzung dieser Initiative «ein Problem für die Verfassungstreue und…

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Zahl der Asylgesuche 2016 gesunken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2017 Gut 27’000 Menschen hätten 2016 in der Schweiz Asyl beantragt, teilte das Staatssekretariat für Migration (SEM) am Montag mit. Die meisten Antragsteller kamen aus Eritrea, gefolgt von Menschen aus Afghanistan, Syrien und Somalia. Der Rückgang sei in erster Linie auf die Schliessung der Balkanroute im März 2016 zurückzuführen. In diesem Jahr rechnet die Behörde mit…

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Trump erklärt den Medien den Krieg

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Jan. 2017 Unter dem Titel «Und Gott sah, dass es viele waren», kommentieren Tages-Anzeiger und Der Bund am Montag die ersten Stunden und Tage des neuen US-Präsidenten. Dieser hatte sich übers Wochenende eine Schlacht mit den Medien um die Teilnehmerzahl an seiner Amtseinführung geliefert. Besonders ein Tweet – Twitter ist Trumps Lieblingskanal – gewährt einen Einblick in…

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Trump oder der Interessenskonflikt in der modernen Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Jan. 2017 Eine funktionierende Demokratie hängt ganz besonders davon ab, dass die Vertreter der Staatsmacht frei sind von Interessenskonflikten und so Ihr Amt ohne Konflikte mit persönlichen Zielen – finanzieller oder anderer Art – ausüben. Es ist aber auch wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Freiheit von Interessenskonflikten klar wahrnehmen. Die Staatsgewalt muss also frei sein…

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Alt Nationalrat Daniel Vischer gestorben

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Jan. 2017 Daniel Vischer ist einen Tag nach seinem 67. Geburtstag gestorben. Der Grüne alt Nationalrat war ein Vollblutpolitiker, der jahrzehntelang auf der politischen Bühne stand. Auch seine Gegner schätzten seine Menschlichkeit.

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Zahlenkrieg um Unternehmenssteuerreform

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Jan. 2017

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Schweizer sind für schrittweisen Ausstieg aus Atomkraft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2017 Damit gibt die Analyse jenen Kommentatoren der Medien Recht, die das Verdikt des Schweizer Stimmvolkes ausdrücklich als Nein zum forschen Tempo des Ausstiegs interpretierten, den die Initiative der Schweizer Energiesektor diktiert hätte. Das Nein, so der Tenor in der Presse damals, sei keineswegs als Ja zur Weiterführung der Atomenergie zu werten. Laut der nun vorliegenden…

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Xi informiert in Genf über die globalen Verpflichtungen Chinas

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2017 Genf ist den Wünschen Chinas gefolgt, um Xi Jinping am vierten und letzten Tag seines Aufenthalts in der Schweiz zu empfangen: Militär und Polizei sorgten auf den Strassen und in der Luft für Sicherheit während des Besuchs des chinesischen Staatsoberhauptes – was auch Freiheitsbeschränkungen mit sich brachte. In Bern war es Demonstranten vor der Ankunft…

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Trump legt Eid ab, LeVine sagt «Goodbye Bern!»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2017 Ihre Haltung zum Kurznachrichtendienst Twitter könnte unterschiedlicher nicht sein. Auf der einen Seite ist da der neu gewählte US-Präsident, der gerne auf Medien, Geheimdienste und Hillary Clinton schiesst und sich dabei Wörtern wie «verlogenExterner Link«, «widerlichExterner Link» oder «verdammt schuldigExterner Link» bedient. Dem gegenüber stehen die peppigen und optimistischen Tweets der abtretenden US-Botschafterin in der…

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