Schweizer Politik

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Verabschiedung Eveline Widmer-Schlumpf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Dez. 2015 Die scheidende Bundesrätin Finanzministerin Eveline Widmer-SchlumpfExterner Link von der Bürgerlich-Demokratischen Partei (BDP), die am 28. Oktober ihren Rücktritt bekanntgegeben hatte, wurde im Parlament verabschiedet. Ihren Sitz wird heute wohl die Schweizerische Volkspartei (SVP) übernehmen. Nationalratspräsidentin Christa MarkwalderExterner Link betonte, Widmer-Schlumpf habe eine Leistung für das ganze Land geleistet. «Wir werden ihren feinen, trockenen Humor vermissen»,…

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Duell Aeschi-Parmelin wahrscheinlich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Dez. 2015 Nach einer verregneten Nacht macht sich Bern bereit für die Entscheidung. Es geht um einen neuen Bundesrat, also einen Minister in der Landesregierung. Zuerst werden allerdings die bisherigen Regierungsmitglieder wiedergewählt, was im Normalfall eine reine Formsache ist. Zur entscheidenden Wahl für einen zweiten Sitz der Schweizerischen Volkspartei (SVP) treten drei Männer an, die beiden SVP-Nationalräte Thomas AeschiExterner…

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Bedienungsanleitung Bundesratswahlen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Dez. 2015 Die Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung versammeln sich um 8 Uhr im Nationalratssaal (grosse Parlamentskammer). Die 200 Nationalräte und Nationalrätinnen nehmen ihre angestammten Plätze ein, die 46 Ständeräte und Ständerätinnen setzen sich auf die für sie reservierten Plätze an der Rückwand des halbkreisförmigen Saals. Nachdem die Rücktrittserklärungen von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und Bundeskanzlerin Corina Casanova verlesen…

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Roger Köppel: der Journalist, der Christoph Blocher verehrt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Dez. 2015 «Die Namen der Neuen im Parlament? – Nein, im Moment kommt mir gerade niemand in den Sinn», bedauert eine Touristin aus der Ostschweiz. Auch dem Mann an ihrer Seite fällt nichts dazu ein. Das Paar aus dem Toggenburg ist bei weitem keine Ausnahme. Von den zwei Dutzend Passanten, die swissinfo.ch an einem Nachmittag während der…

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Keine systematischen Grenzkontrollen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Dez. 2015

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Neue Konkordanzformel zwischen den grösseren Parteien?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Dez. 2015 Das Parlament wird am Mittwoch fast mit Sicherheit ein Mitglied der SVP wählen und der wählerstärksten Partei ein zweites Exekutivmitglied zugestehen. Allerdings bleiben noch immer viele Fragezeichen. In der Vergangenheit gaben die Bundesratswahlen regelmässig Anlass zu grossen Spannungen unter den grössten Parteien und zu fast schon dramatischen Episoden in der sonst so ruhigen schweizerischen Politlandschaft,…

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Der Anspruch der Sprachregionen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Dez. 2015

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Bundesrat will Zuwanderung mit Schutzklausel steuern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Dez. 2015 Den Entscheid hat der Bundesrat am Freitag gefällt. Eine entsprechende Botschaft stellte er für Anfang März nächsten Jahres in Aussicht. Parallel dazu werden die laufenden Konsultationen mit der EU weitergeführt mit dem Ziel, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zeigte sich vor den Medien vorsichtig zuversichtlich, dass es bei der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative…

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Denis de la Reussille, ein pragmatischer Kommunist in Bern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Dez. 2015 In einer Ecke seines Büros hängt ein Porträt von Che Guevera und erinnert daran, dass wir uns in einer der letzten «roten» Bastionen des Landes befinden. Genauer in Le LocleExterner Link, einer kleinen Arbeiterstadt im Neuenburger Jura. Denis de la Reussille, Mitglied der kommunistischen PdAExterner Link, ist hier seit 15 Jahren Stadtpräsident. Die PdA ist…

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Bundesrats-Kandidaten im Kreuzverhör

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Dez. 2015

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