Swiss Abroad

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Euro 2008: Sicherheits-Aufgaben noch nicht alle gemacht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Feb. 2007 Der Anlass soll in der Schweiz zu einem Fussball-Fest werden wie die letztjährige Weltmeisterschaft in Deutschland, sagte «Mister Euro 2008» Benedikt Weibel. «Ich erachte es als meine Pflicht, bei den Schweizer Fussballklubs darauf hinzuwirken, dass diese nun tätig werden», sagte Schmid am Donnerstag in Bern. Selber könne er die notwendigen Vorkehrungen nicht verordnen. Dennoch vertraut…

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Schweizer Politik

Richtung Neubeginn für die Mehrwertsteuer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Feb. 2007 Ein Grossteil der 25 Ausnahmen von der Steuerpflicht soll abgeschafft werden. Die Landesregierung hat die Gesetzesrevision in die Konsultation geschickt, bis am 31. Juli kann geantwortet werden. Mit ihren drei Sätzen, den mittlerweile 25 Ausnahmen und einem riesigen «Papierkrieg» ist die Mehrwertsteuer (MWST) für die Unternehmen wie für die Behörden zum Dauerärgernis geworden. Das erste…

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Schweizer Politik

Iran: Informelle Atom-Gespräche in Bern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Feb. 2007 Gemäss dem Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) handelte es sich lediglich um «informelle» Gespräche. Laut Iran könnten jedoch die Schweizer Vorschläge den Dialog mit dem Okzident neu lancieren. Bundespräsidentin und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey sagte nach dem Treffen mit Larijani, sie habe die Position der Schweiz noch einmal deutlich gemacht: Eine Nutzung der Atomtechnologie ausschliesslich…

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Schweizer Politik

Antrittsbesuch des österreichischen Kanzlers Gusenbauer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Feb. 2007 Gesprächsthemen: Die Organisation der Euro 08, Transporte schwerer Güter und andere aussenpolitische Herausforderungen für die beiden Länder, die seit je ein gutnachbarschaftliches Verhältnis pflegen. Die Schweiz und Österreich können beim Ausbau ihrer bilateralen Beziehungen auf ein solides Fundament setzen. Nach einem Treffen in Bern betonten am Montagabend sowohl Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey wie auch der neue…

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Schweizer Politik

Einwanderung: Schweiz zieht vor allem Deutsche an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Feb. 2007 Mit Abstand am meisten Einwanderer stammen aus Deutschland, zumeist hochqualifizierte Arbeitskräfte. Die grösste Ausländergemeinde in der Schweiz bleiben aber die Italiener. In der Schweiz lebten im Jahr 2006 rund 11’600 Ausländerinnen und Ausländer mehr als im Jahr vorher. Nach den Deutschen folgen Personen mit portugiesischer Nationalität. «Von den knapp 25’000 neu eingewanderten Deutschen nahmen zwischen…

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Schweizer Politik

16 Vorlagen in 13 Kantonen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Feb. 2007 Dabei geht es um total 16 Vorlagen. Von der Einheitspolizei über Steuersenkungen und Kredite bis zu Staatsverträgen findet sich alles im Themenkatalog. Im Kanton Bern soll künftig nur noch eine einzige uniformierte Polizei für Sicherheit sorgen, die «Police Bern». Wird die Vorlage angenommen, sollen bis 2011 die 34 bestehenden kommunalen Polizeien in die Kantonspolizei überführt…

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Schweizer Politik

Volksinitiative «für eine soziale Einheitskrankenkasse»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Feb. 2007 Die Linke wollte die steigenden Prämien in den Griff bekommen und die Lasten gerechter verteilen. Die Gegner argumentierten, die Initiative bestrafe den Mittelstand und setze die Qualität des Gesundheitssystems auf’s Spiel.

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Schweizer Politik

Fragen und Antworten zur Einheitskasse

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Feb. 2007 swissinfo hat die häufigsten Behauptungen herausgepickt und versucht, eine ausgewogene, wenn auch nicht schlüssige Antwort darauf zu geben. Es gibt Länder, die das System der Einheitskasse bereits kennen. Welche Erfahrungen gibt es da? Die Situation ist von Land zu Land sehr verschieden. In Grossbritannien und Portugal zum Beispiel läuft das System der Einheitskrankenkasse sehr schlecht.…

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Schweizer Politik

Ein Jahrzehnt im Dienst der Schweizer Drogenpolitik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Feb. 2007 Die EKDF hat den Auftrag, die Schweizer Regierung, das Departement des Innern und das Bundesamt für Gesundheit in Drogenfragen zu beraten. «Obwohl sie selber keine Entscheidungskompetenzen besitzt, hat die EKDF in den vergangenen zehn Jahren sehr viel bewirkt», sogar Attilio Stoppa, Beauftragter für Suchtfragen des Kantons Zürich. Die EKDF habe sehr wertvolle Überzeugungsarbeit geleistet, aufgeklärt…

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Schweizer Politik

Baselbiet bleibt bürgerlich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Feb. 2007 Die drei bisherigen Regierungsmitglieder wurden klar bestätigt. Auch im Parlament gab es wenig Verschiebungen. Das Baselbieter Wahlvolk hat sich am Sonntag für parteipolitische Stabilität in der Kantonsregierung ausgesprochen. Auch im Parlament kommt es nur zu geringen Sitzverschiebungen (siehe Kasten). Nach den ersten Kantonalwahlen im eidgenössischen Wahljahr besteht der fünfköpfige Regierungsrat von Basel-Landschaft weiterhin aus zwei…

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