Swiss Abroad

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Merz will Mehrwertsteuer vereinfachen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Aug. 2005 Gegenüber der «NZZ am Sonntag» sagte Merz ferner, die Schweiz könne ihr EU-Beitrittsgesuch bei einem Ja zur erweiterten Personenfreizügigkeit zurückziehen. Der MWSt-Einheitssatz soll laut Merz «so bald als möglich» in Kraft treten. 2008 oder 2009 scheinen dem Finanzminister «nicht unmöglich» zu sein, wie er in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» sagte. «So wie…

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Schweizer Politik

Hans-Rudolf Merz wirbt in München

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Aug. 2005 Finanzminister Hans-Rudolf Merz hat in München die Position des Bundesrates zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU Länder erläutert. «Griechische Spezialitäten im Biergarten» steht auf dem Schild am Schweizer Haus in München. Im Saal erläutert der Schweizer Finanzminister die Position des Bundesrates zur Volksabstimmung vom 25. September. «Sie wissen aus eigener Erfahrung, wie sehr…

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Schweizer Politik

Personenfreizügigkeit: Trend wieder Richtung Ja

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Aug. 2005 Die zweite Umfrage des Instituts gfs.bern im Auftrag der SRG SSR idée suisse zeigt 49% Zustimmung gegenüber 36% Nein-Stimmen. Die zweitletzte Umfrage vor den Abstimmungen vom 25. September zeigt einen Stimmungswandel im Abstimmungskampf um die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die zehn neuen EU-Staaten. Anfang Juli hatten sich beide Lager praktisch die Waage gehalten. Während die…

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Schweizer Politik

Armee: Wegen Hitlergruss nach Hause spediert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Aug. 2005 Die Suspendierungen folgen auf andere Fälle von missbräuchlichem Verhalten in der Armee, die in die Medien gekommen sind. Zwei Unteroffiziere und zwei Rekruten der Grenadier-RS Isone (Tessin) sind am Donnerstagabend nach Hause geschickt worden. Sie grüssten sich innerhalb einer Gruppe mit Hitlergruss und äusserten sich rassistisch und rechtsextrem. Die Entlassung sei auf dem administrativem Weg…

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Schweizer Politik

Extremisten: Regierung verurteilt Störungen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Aug. 2005 Am 1. August wurden Bundespräsident Schmid auf dem Rütli und Justizminister Blocher in Winterthur von Neonazis respektive Linken gestört, Blocher auch am letzten Wochenende im jurassischen Saignelégier. Bundespräsident Samuel Schmid hat namens der Schweizer Regierung Störungen von öffentlichen Anlässen scharf verurteilt. Die Meinungsäusserungsfreiheit sei ein hohes und schützenswertes Gut, sagte Schmid am Mittwoch vor den…

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Schweizer Politik

Kinder aus der Fünften Schweiz im Bundeshaus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Aug. 2005 Die jungen Gäste aus aller Welt waren aus Hasliberg im Kanton Bern angereist, wo sie an einem der sieben Sommerlager für junge Auslandschweizer teilnehmen. Sie habe heute Geburtstag, eröffnete die Bundeskanzlerin die Fragerunde mit den Auslandschweizer Kindern im Ständeratssaal. Es sei ihr schönstes Geschenk, dass sie den Bundespräsidenten vertreten und an seiner Stelle die Kinder…

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Schweizer Politik

Panzer für Irak: Bundesrat will Garantien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Aug. 2005 Joseph Deiss traf die Kommission am Dienstag, nachdem die «Basler Zeitung» publik machte, die Panzer würden auf US-Wunsch militärisch verwendet. Bundesrat Joseph Deiss will den umstrittenen Panzer-Verkauf in den Irak erst dann bewilligen, wenn endgültig garantiert ist, dass die 180 Fahrzeuge nicht für militärische, sondern für zivile Zwecke eingesetzt werden. Dies bekräftigte der Wirtschaftsminister vor…

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Schweizer Politik

Warnungen vor Nein zur Personenfreizügigkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Aug. 2005 Die Abstimmung über die Ausdehnung des freien Personenverkehrs auf die zehn neuen EU-Länder findet am 25. September statt. Nachdem die Gegner der Vorlage auf Abstimmungsplakaten behauptet hatten, die «Ostzuwanderung» gefährde Arbeitsplätze in der Schweiz, kontern nun die Befürworter. Nicht die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit gefährde Arbeitsplätze, sondern im Gegenteil die Ablehnung der Vorlage. Mit diesem Angriff…

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Schweizer Politik

Schweizer wollen Rütli-Feier

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Aug. 2005 Vertreter der Sozialdemokraten machen vor allem Exponenten der Schweizerischen Volkspartei (SVP) für die rechtsextremen Auswüchse verantwortlich. Eine Mehrheit der Schweizer ist zudem der Meinung, der Auftritt von Rechtsextremisten beeinflusse die Rütli-Feier negativ. 83% äusserten sich in einer Umfrage des «SonntagsBlick» in diesem Sinn. Abschaffen wollen sie die Feier aber nicht. 88% der befragten Schweizerinnen und…

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Schweizer Politik

Der Schweizer Samariter von Hiroshima

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Aug. 2005 Die Japaner dagegen feiern Junod seit 15 Jahren als Held und Pionier der humanitären Hilfe. Am Samstag gedenken sie des 60. Jahrestags von Hiroshima. Am 13. September diesen Jahres ehrt nun auch die Stadt Genf erstmals die Verdienste von Marcel Junod. Er hatte die Delegation des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) geleitet, die 1945…

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