Swiss Abroad

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Armee XXI: Mehr Infanterie, mehr Inlandschutz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Mai 2005 Der Umbau bringt jährliche Einsparungen von rund 150 Mio. Franken. Trotzdem werden die Vorgaben des Entlastungs-Programms 04 nicht ereicht. An der Stärke wird nicht gerüttelt: Der Bestand von 220’000 Armeeangehörigen inklusive Reserve bleiben unverändert. Verteidigungsminister Samuel Schmid und Armeechef Christophe Keckeis informierten am Donnerstag in Bern über die Beschlüsse des Bundesrates zur Optimierung der Armee…

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Schweizer Politik

Das Gefühl der Öffnung kultivieren

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Mai 2005 Die Präsidentin des Nationalrates, der Grossen Kammer, eröffnet in einigen Tagen die Parlamentssession. Thérèse Meyer, Freiburger Nationalrätin und Vertreterin der Christlichdemokratischen Partei (CVP), bereitet sich zum zweiten Mal darauf vor, den Nationalrat zu präsidieren. Sie war in der Frühjahrssession an die Stelle ihres wegen Krankheit zurückgetretenen Kollegen Jean-Philippe Maitre gewählt worden. In der Frühjahrssession konnte…

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Schweizer Politik

Nuklearwaffen: Schweiz schlägt Alarm

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2005 Peter Maurer, der Schweizer UNO-Botschafter, verlangt an der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffen-Sperrvertrages, dessen Glaubwürdigkeit zu verstärken. Die Schweiz beurteilt die jüngsten Entwicklungen in der nuklearen Abrüstung und der Nicht-Verbreitung von Atomwaffen als beunruhigend. Deshalb forderte der Schweizer UNO-Botschafter Peter Maurer in New York an der internationalen Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffen-Sperrvertrages, die Glaubwürdigkeit des…

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Schweizer Politik

Atom-Sperrvertrag: Schweiz enttäuscht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2005 Der Schweizer Delegations-Chef Jürg Streuli erklärt dies mit einer «unheiligen Allianz» zwischen Atom- und Schwellenländern. «Der Abrüstungs-Vertrag ist geschwächt, aber es geht weiter», sagt Jürg Streuli am Telefon aus New York gegenüber swissinfo. Der Leiter der Schweizer Verhandlungs-Delegation verhehlt seine Enttäuschung nicht, dass die Konferenz zur nuklearen Abrüstung ohne Ergebnis am Freitag zu Ende gegangen…

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Story_5743387

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2005 Die zentrale Frage: Bringt Schengen/Dublin der Schweiz mehr oder weniger Sicherheit? Die Debatte ist lanciert.

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Schweizer Politik

Im Zeichen der Öffnung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2005 Gleichgeschlechtliche Paare sollen ihre Partnerschaft eintragen können, die Schweiz soll im Bereich Polizei, Justiz, Visa und Asyl enger mit der EU kooperieren. Am 5. Juni steht der Schweiz wieder einmal eine international richtungsweisende Abstimmung ins Haus: Mit dem Referendum gegen eine Teilnahme an den Abkommen von Schengen (Sicherheit) und Dublin (Asyl) mit der Europäischen Union.…

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Schweizer Politik

Hochrechnungen sagen doppeltes Ja voraus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2005 Demnach wird die Schweiz Schengen/Dublin mit 52% und die Partnerschaft mit 59% der Stimmen gutheissen. Die beiden Themen kamen vors Volk, weil gegen beide das fakultative Referendum ergriffen und erfolgreich eingereicht worden war. Dazu sind in der Schweiz mindestens 50’000 gültige Unterschriften nötig. Christliche Parteien hatten gegen die eingetragene Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare 66’000 Unterschriften…

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Schweizer Politik

Ja zu Schengen/Dublin und zur Partnerschaft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2005 Die Stimmbeteiligung war mit knapp 56% überdurchschnittlich hoch. Das Ja zu Schengen bestätigt den Bundesrat auf seinem bilateralen Weg in der Europapolitik. Das EU-Beitrittsgesuch werde nicht aufgetaut, sagte Bundespräsident Samuel Schmid. Die homosexuellen Paare bat er um etwas Geduld. Der Bundesrat begrüsse die Entscheide des Schweizer Volkes, sagte Schmid vor den Medien. Mit der Annahme…

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Schweizer Politik

Zitterpartie endet mit klarem Resultat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2005 Knapper dürfte es im September werden, wenn die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit im Zusammenhang mit der EU-Osterweiterung an die Urne kommt. Weil der Vorsprung der Befürworter von Umfrage zu Umfrage geschrumpft war, hatten viele eine Zitterpartie erwartet. Zumal in der Woche vor dem Urnengang sowohl Frankreich wie auch die Niederlande relativ klar Nein zur EU-Verfassung gesagt…

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Schweizer Politik

Sprachenstreit im Bundesrat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Mai 2005 In einem Interview vom Sonntag sagte er, eine Allianz aus Deutschschweizern und der Sozialdemokratischen Partei (SPS) habe die Sprachminderheiten ausgeschlossen. Die Bundeskanzlei – sprich Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz – habe ihre Arbeit schlecht gemacht, kritisierte der Innenminister gegenüber der Westschweizer Zeitung «Le Matin dimanche» die Wahl von Bundesratssprecher und Vizekanzler Oswald Sigg sowie Vizekanzlerin Corina Casanova…

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