Swiss Abroad

Mehr

Calmy-Rey in Belgrad: Auch Kosovo ein Thema

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juni 2005 Vor einem Monat hatte der Schweizer UNO-Diplomat Peter Maurer vor dem Sicherheitsrat die Möglichkeit eines unabhängigen Kosovos erwähnt, und damit Kritik geerntet. Im Rahmen des offiziellen Arbeitsbesuches, der von Donnerstag bis Samstag dauert, trifft die Schweizer Aussenministerin in Belgrad erst mit Aussenminister Vuk Draskovic zusammen. Geplant sind zudem Gespräche mit dem serbischen Präsidenten Boris Tadic…

Mehr Calmy-Rey in Belgrad: Auch Kosovo ein Thema

Mehr

Schweizer Politik

Grünes Licht für Entlastungsprogramm

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juni 2005 Am meisten – 3,5 Mrd. – wird in den sechs Bereichen Soziales, Verkehr, Militär, Bildung und Forschung, Landwirtschaft und Auslandbeziehungen eingespart. Im Bundeshaushalt wird die Sparschraube weiter angezogen: Der Nationalrat hat sich am Mittwoch bei den letzten vier Differenzen dem Ständerat angeschlossen. Damit steht das Entlastungsprogramm 2004 (EP 04). Und eine Einigungskonferenz zwischen den beiden…

Mehr Grünes Licht für Entlastungsprogramm

Mehr

Schweizer Politik

Fragwürdiges oder vorbildliches Abspecken?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juni 2005 Die Gewerkschaften reagieren erzürnt, die Schweizerische Volkspartei (SVP) nennt das Vorgehen vorbildlich. Die Schweizer Bundesverwaltung wird verkleinert. Insgesamt verschwinden von den 38’000 Bundesstellen in den nächsten Jahren rund 4000. Grund sind die beiden Entlastungsprogramme (2003 und 2004), die Aufgabenverzichts-Planung und ein Abbau im Militärdepartement. Allein mit dem neusten Entlastungsprogramm 2004 wollen Bund und Parlament im…

Mehr Fragwürdiges oder vorbildliches Abspecken?

Mehr

Schweizer Politik

Gewerkschaften für freien Personenverkehr

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juni 2005 Über das Abkommen werden die Schweizer an der Abstimmung vom 25. September entscheiden. In der jüngsten Umfrage lagen die Gegner der Vorlage vorne. Es sei nicht vorstellbar, dass die Schweiz als einziges Land der Welt auf die Dauer unterscheide zwischen Erstklass- und Zweitklass-Europäern, sagte Paul Rechsteiner, Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB), an einer Medienkonferenz. Dreieinhalb…

Mehr Gewerkschaften für freien Personenverkehr

Mehr

Schweizer Politik

VCS: mit neuen Regeln aus der Krise

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Juni 2005 Im weiteren forderten die Delegierten Massnahmen gegen das hohe Aufkommen des motorisierten Verkehrs, insbesondere in den Agglomerationen. Der Verkehrsclub der Schweiz (VCS), der sich der Umwelt verpflichtet hat, gab sich ein neues Reglement für die Ausübung des Verbands-Beschwerderechts (VBR). Dieses legt fest, wann Verbandsbeschwerden geführt werden und wie den regionalen Sektionen die Vollmacht dafür erteilt…

Mehr VCS: mit neuen Regeln aus der Krise

Mehr

Schweizer Politik

Personenfreizügigkeit nein

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Juni 2005 Die Ablehnung würde die Verträge von Schengen/Dublin und die bereits bestehenden Verträge (Bilaterale I) in Frage stellen. Die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer würde heute in einer Abstimmung die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit ablehnen. In einer Umfrage sprachen sich 44% der Befragten für ein Nein und 35% für ein Ja aus. Viele Unentschlossene Dies ergab eine…

Mehr Personenfreizügigkeit nein

Mehr

Schweizer Politik

Samuel Schmid verstärkt Bindung mit London

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Juni 2005 Im Zentrum der Diskussionen standen die britische EU-Politik und die bevorstehende Schweizer Abstimmung zur erweiterten Personen-Freizügigkeit. Bundespräsident Samuel Schmid erörterte mit dem britischen Premierminister Blair unter anderem die Schweizer Volks-Abstimmungen zu Schengen/Dublin sowie zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit. Audienz im Buckingham Palace Vor dem Treffen mit Blair wurde Bundespräsident Schmid zu einer Audienz bei Königin Elizabeth…

Mehr Samuel Schmid verstärkt Bindung mit London

Mehr

Schweizer Politik

Wird Genf Hauptstadt der Menschenrechte?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Juni 2005 Dieses neue permanente Organ würde die gegenwärtige, 1946 gegründete, UNO-Menschenrechts-Kommission ersetzen. Die Schweiz ist zuversichtlich, dass ein künftiger Menschenrechtsrat der UNO seinen Sitz in Genf haben wird. Das sagten Schweizer Diplomaten am Mittwoch in Genf nach einem Workshop mit Vertretern aus rund 60 Ländern. Unter den etwa 100 Teilnehmern des informellen Treffens am Dienstag in…

Mehr Wird Genf Hauptstadt der Menschenrechte?

Mehr

Schweizer Politik

Einkaufsliste der Armee genehmigt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Juni 2005 Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat das reduzierte Rüstungsprogramm 2004 genehmigt. Ursprünglich wollte der Bundesrat 647 Mio. Franken in die militärische Rüstung investieren. Das Vorhaben scheiterte jedoch in der Frühjahrssession am Widerstand des Parlaments. Der Ständerat (Kleine Kammer) und der Nationalrat (Grosse Kammer) konnten sich nicht auf den Kauf von zwei militärischen Transportflugzeugen für…

Mehr Einkaufsliste der Armee genehmigt

Mehr

Schweizer Politik

EU: Kein Schengen ohne Personenfreizügigkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Juni 2005 Die Reaktion der Schweizer Landesregierung auf diese Aussage reicht von ungehalten bis überrascht. Die EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner freut sich über das Ja des Schweizer Stimmvolkes zu Schengen. Doch ohne Zustimmung zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit sei Schengen/Dublin nicht zu haben, machte Benita Ferrero-Waldner am Montag in Brüssel klar. Ferrero-Waldner würdigte das Ja vom Sonntag als «sehr…

Mehr EU: Kein Schengen ohne Personenfreizügigkeit

Swiss Abroad

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert

Anmelden und Swissinfo personalisieren