UKW-Radio lebt auch nach 2026 weiter
Radiosender in der Schweiz können ihre Programme auch über das Jahr 2026 hinaus via UKW-Sender verbreiten. Nach dem Nationalrat hat am Dienstag auch der Ständerat eine entsprechende Motion angenommen.
(Keystone-SDA) Mit 21 zu 18 Stimmen bei fünf Enthaltungen nahm die kleine Kammer eine Motion der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) an. Der Nationalrat hatte dem Vorstoss bereits in der Herbstsession zugestimmt. Der Bundesrat muss nun gegen seinen Willen einen Umsetzungsvorschlag machen.
Die Einstellung des UKW-Rundfunks ist derzeit für den 31. Dezember 2026 geplant. Die Motion verlangt vom Bundesrat, darauf zu verzichten und stattdessen die aktuellen UKW-Funkkonzessionen zu verlängern. Alternativ soll die Landesregierung ein neues Ausschreibungsverfahren für die Zuteilung der UKW-Funkkonzessionen ab Anfang 2027 durchführen. Medienminister Albert Rösti kündigte in der Debatte an, genau dies tun zu wollen. Eine reine Verlängerung der bestehenden Konzessionen sei nicht mehr vertretbar.
Der Ständerat folgte mit seinem Entscheid einer knappen Mehrheit seiner vorberatenden Kommission. Diese zeigte sich besorgt sich besorgt über die Abnahme der Anzahl Radiohörerinnen und -hörer, nachdem die SRG Anfang Jahr UKW abgeschaltet hatte.