Wangen SZ lehnt Einführung eines Feuerwehrbeitrags ab
In der Gemeinde Wangen SZ wird weiterhin kein Feuerwehrbeitrag von Gebäude- und Anlageeigentümern erhoben. Die Stimmberechtigten haben dessen Einführung am Sonntag mit 67 Prozent Nein-Stimmenanteil abgelehnt.
(Keystone-SDA) 1375 legten ein Nein zur Vorlage des Gemeinderats in die Urne, 677 ein Ja. Die Stimmbeteiligung betrug nach Angaben der Gemeinde rund 55 Prozent.
Bei einem Ja hätte der Gemeinderat alljährlich einen Feuerwehrbeitrag definiert, den die Gebäude- und Anlageeigentümer entrichten müssten. Dieser bemisst sich am Neubauwert von Bauten und darf gemäss kantonalem Recht maximal 0,25 Promille dieses Wertes betragen.
Der Beitrag wäre neu ergänzend zu den Feuerwehrersatzabgaben erhoben worden. Diese bezahlen die Feuerwehrpflichtigen vom 20. bis zum 52. Altersjahr. Die Gemeinde verzeichnete in den letzten Jahren einen Rückgang der entrichteten Abgaben.
Um mittelfristig «eine ausgeglichene Spezialfinanzierung» der Feuerwehr sicherzustellen, sollten die Ausfälle durch die Einführung des Feuerwehrbeitrags gedeckt werden. Dies als Alternative zur Erhöhung der Ersatzabgabe und als «verursachergerechtere Lastenverteilung». Durch das aktuelle Reglement würden 1350 Personen das ganze Feuerwehrbudget finanzieren. Somit würden 2850 Steuerpflichtige kostenlos von den Leistungen der Feuerwehr profitieren, schrieb der Gemeinderat in seinen Erläuterungen zum Geschäft.
Im Kanton Schwyz erheben nach Angaben des Gemeinderats aktuell 14 von 30 Gemeinen einen Feuerwehrbeitrag.
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