Flexibilität für eine multikulturelle Welt

Die Schweiz ist nicht der einzige föderalistische Staat. Keystone

Die Stärke des Föderalismus ist seine Anpassungsfähigkeit. Doch zur erfolgreichen Umsetzung braucht es institutionelle Fantasie und viel Fingerspitzengefühl.

Doch den «patentierten» Föderalismus gibt es nicht.

«Föderalismus ist die bestmögliche institutionelle Abbildung der multikulturellen Realität unserer Welt», schreibt der Kanadier Roland Watts, der als wissenschaftlicher Berater der Föderalismus-Konferenz fungiert.

Heute leben bereits rund 40% der Weltbevölkerung in Ländern mit föderalistischen Strukturen. Die meisten von ihnen sind klar multikulturell oder gar multinational.

Dass der Föderalismus eine Renaissance erlebt, hat zwei Gründe: Zum einen bietet er Lösungen zur Integration und Demokratisierung multiethnischer oder multikultureller Staaten, zum anderen erlaubt er es, die Effizienz-Anforderungen moderner Staaten mit dem Bedürfnis der Bevölkerung nach lokaler Identität zu versöhnen.

Den idealen föderalistischen Staat gibt es indes nicht. Denn Föderalismus ist kein pfannenfertiges Set von Institutionen, sondern eine pragmatische und umsichtige Technik zur Berücksichtigung von Partikular-Interessen. Im Vordergrund steht deshalb weniger eine Ideologie, als vielmehr die konkrete Frage nach politischer Macht-Beteiligung und der Verteilung von Kompetenzen.

Entscheidend über Erfolg oder Misserfolg des Föderalismus sind die Institutionen. Sind sie schlecht gemacht, konkurrieren sie einander oder werden der Situation des Landes nicht gerecht, dann kann der ganze föderalistische Staat nicht funktionieren.

Politische Kultur entscheidend

Die Schweiz mit ihren 154 Jahren Föderalismus-Erfahrung ist ein oft genanntes Beispiel für eine gelungene Integration sprachlicher und kultureller Unterschiede. Das Beispiel Schweiz zeigt aber auch, dass institutionelle Fantasie allein nicht ausreicht und eine politische Kultur der Toleranz und der Kompromiss-Bereitschaft unabdingbar ist.

«Es braucht die Einsicht, dass der Kompromiss nicht eine Schwäche, sondern eine Stärke ist, und dass es Fragen gibt, bei denen niemand Recht haben kann», fasste Thomas Fleiner, Leiter des Föderalismus-Instituts in Freiburg, gegenüber swissinfo die Philosophie, die dem Schweizer Föderalismus zugrunde liegt, zusammen.

Die sprachliche und kulturelle Vielfalt machen den Föderalismus nicht nur für die Schweiz zu einer Notwendigkeit. Ein Vergleich zeigt, dass auch andere Länder valable Lösungen für ihre multikulturelle Realität gefunden haben.

Hansjörg Bolliger

Föderalistische Staaten

24 Staaten sind föderalistisch
dazu zählen so unterschiedliche Länder wie die Schweiz, Österreich, Belgien, Deutschland, Russland, Kanada, USA, Mexiko, Brasilien, Argentinien, Venezuela, Indien, Pakistan, Malaysia, Australien, Nigeria, Äthiopien oder Südafrika
Belgien, Spanien, Südafrika, Italien und Grossbritannien sind im Begriff, in neue innovative föderale Strukturen zu wachsen