Europaparlament macht Weg für rasche Einführung von Impfpass frei
(Keystone-SDA) Das Europaparlament hat den Weg für eine zügige Einführung eines europäischen Impfzertifikats geebnet. Am Donnerstag stimmten die Abgeordneten dafür, das Thema im Eilverfahren zu behandeln.
Die EU-Kommission hatte ein solches Dringlichkeitsverfahren befürwortet, damit die Verhandlungen zwischen den Institutionen so schnell wie möglich beginnen können. Das geplante Impfzertifikat soll bereits zum Juni eingeführt werden.
Mit dem “digitalen grünen Zertifikat” will die EU-Kommission eine gemeinsame technische Lösung der 27 EU-Staaten schaffen und aktuelle Reisebeschränkungen überwinden. Das Zertifikat soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Corona-Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden.
Auch wenn die Abgeordneten für ein Eilverfahren stimmten, hatte es vorab teils heftige Kritik gegeben. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), monierte etwa, der Kommissionsvorschlag sei zu spät gemacht worden. “Und jetzt kommen Sie mit einem Eilverfahren.”
Der Fraktionschef der Grünen, Philippe Lamberts, beklagte, ein solches Verfahren schränke die demokratische Debatte und Prüfung drastisch ein und sei ein Fehler. Die Abgeordneten äusserten zudem Bedenken zu Ungleichheiten durch einen Impfpass und betonten, dass der Datenschutz gewährleistet werden müsse. Neben der Arbeit an dem Impfpass müssten vor allem die Impfungen voran getrieben werden.
