Die Woche in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Lange gewohnt, sich als Sonderfall zu betrachten, entdeckt die Schweiz, dass sie viele Sorgen mit ihren Nachbarländern teilt.
Sei es der Rückgang der schulischen Leistungen, Spannungen im Bereich Mobilität, die Energieherausforderungen oder Kontroversen rund um den Kauf der F-35-Kampfflugzeuge von den USA. In mehreren Dossiers dieser Woche fällt dasselbe auf: Die Schweiz ist zwar oft besser aufgestellt als andere Nationen, entkommt den grossen Tendenzen aber nicht mehr, welche die westlichen Gesellschaften durchziehen.
Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre
In einem Land, das seinen Wohlstand massgeblich auf die Qualität seiner Bildungssysteme gegründet hat, sorgt der Rückgang des schulischen Niveaus für Besorgnis. Die Ergebnisse der Pisa-Studie 2025 zeigen, dass Schweizer Schülerinnen und Schüler in den Fächern Lesen und Mathematik schlechter abschneiden als noch vor zehn Jahren. Dies entfacht die Debatte über die Zukunft eines der wichtigsten Aspekte des Schweizer Modells neu.
Die Feststellung der Pisa-Studie muss jedoch relativiert werden. Denn trotz dieses Rückgangs liegt die Schweiz in allen bewerteten Disziplinen weiterhin deutlich über dem OECD-Durchschnitt und behält ihren Platz unter den leistungsfähigsten Bildungssystemen der Welt. In Mathematik befindet sie sich sogar weiterhin unter den weltweiten Top Ten (9. Platz).
Die Schweiz ist vor allem mit einem Trend konfrontiert, der die gesamte westliche Welt betrifft. Von den USA bis nach Europa gehen die schulischen Leistungen in zahlreichen Ländern zurück. Gleichzeitig wird die Spitze des Rankings fast ausschliesslich von asiatischen Ländern belegt, während sich Estland als wichtigste europäische Referenz durchsetzt.
Mit anderen Worten: Die Schweizer Schülerinnen und Schüler erscheinen heute als «Gute unter den Schlechten», um die Formulierung der Tageszeitung Le Nouvelliste zu übernehmen. Zwar ist die Schweiz besser klassiert als die meisten ihrer Nachbarländer, doch die zunehmende Zahl von Schülerinnen und Schülern, die Grundkompetenzen nicht beherrschen, zeigt, dass auch sie den Schwierigkeiten nicht mehr entkommt, mit denen die Bildungssysteme entwickelter Länder konfrontiert sind.
Mit dem nahenden Herbst zögern viele Schweizer Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer, ihren Heizöltank aufzufüllen. Der durch die Spannungen im Nahen Osten ausgelöste Preisanstieg veranlasst manche Haushalte, auf eine Beruhigung der Lage zu warten, selbst wenn sie damit das Risiko eingehen, ihren Brennstoff erst im letzten Moment vor dem Winter bestellen zu müssen. In den letzten Wochen hat sich der Liter Heizöl deutlich verteuert, während der Erdölpreis kurzzeitig wieder die symbolische Marke von 100 Dollar pro Fass erreicht hat.
Dieser Anstieg betrifft nicht nur das Heizen. Die hohen Treibstoffpreise erinnern daran, wie sehr die Schweiz weiterhin von den internationalen Energiemärkten abhängig ist. Die jüngsten Versorgungsstörungen haben die Behörden sogar dazu veranlasst, einen begrenzten Bezug aus den strategischen Treibstoffreserven zu bewilligen.
Diese neuen Spannungen treffen auf eine ohnehin schon angeschlagene Kaufkraft. Nach mehreren Jahren, die von Inflation und steigenden Lebenshaltungskosten geprägt waren, warten die Schweizer Haushalte nun mit Sorgenfalten auf die Ankündigung der Krankenkassenprämien für das Jahr 2027, wodurch sich die Liste der kaum reduzierbaren Ausgaben weiter verlängern wird.
Dennoch gibt es auch positive Entwicklungen im Energiesektor. Eine gute Nachricht kam diese Woche mit der Ankündigung eines durchschnittlichen Rückgangs der Strompreise für das kommende Jahr. Diese willkommene Erleichterung reicht jedoch nicht aus, um den in der Schweiz immer weiter verbreiteten Eindruck zu vertreiben, dass die Energierechnungen nicht mehr so vorhersehbar sind wie früher.
Der Kauf der F-35-Kampfflugzeuge durchläuft die schwerste Turbulenzzone seit der Volksabstimmung von 2020: Ein diese Woche veröffentlichter Parlamentsbericht kommt zu dem Schluss, dass mit den Vereinigten Staaten de facto kein Fixpreis vereinbart wurde – im Widerspruch zu den jahrelangen Behauptungen zur Verteidigung des Kaufs der Flugzeuge.
Die Kritik betrifft nun nicht nur die Kosten der Flugzeuge, sondern auch die Art und Weise, wie das Dossier gehandhabt wurde. Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats ist der Ansicht, dass Armasuisse und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport den Verhandlungen über einen Vertrag von politischer, finanzieller und militärischer Bedeutung nicht gerecht wurden. Sie stellt sich auch die Frage, warum die Behörden mit solcher Gewissheit die Existenz eines Fixpreises verteidigt haben.
Die Affäre hat in der Politik eine seltene Einigkeit ausgelöst. Von links bis rechts spricht man von einem «Fiasko», einem «Debakel», von «Dilettantismus» oder sogar einer «Lüge». Die Kritik richtet sich besonders gegen die Führung des Dossiers unter der damaligen Bundesrätin Viola Amherd, deren Rolle inzwischen zahlreiche Fragen aufwirft.
Nun beherrscht eine Frage die Debatte: Wie konnten die Schweizer Behörden über Jahre hinweg die Existenz eines Fixpreises verteidigen, der laut dem Parlamentsbericht nie mit den USA ausgehandelt wurde – abgesehen von den Mehrkosten? Einige Parlamentsmitglieder fordern bereits die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission, um die Verantwortlichkeiten in diesem Dossier zu klären, das Bundesbern weiterhin in Aufruhr versetzt.
Der Bundesrat bereitet eine Verschärfung der Vorschriften für Velofahrende vor. Das Bundesamt für Strassen (Astra) erwägt namentlich, bestimmte Bussgelder zu erhöhen, vor allem für Verhaltensweisen wie die Nutzung des Mobiltelefons, die Ablenkung verursachen. Diese Vorschläge sollen vor einer allfälligen Änderung der geltenden Regeln in die Vernehmlassung gegeben werden.
Hinter diesen Massnahmen verbirgt sich eine wachsende Spannung zwischen den verschiedenen Nutzerinnen und Nutzern des öffentlichen Raums. Fussgängerinnen, Autofahrer, Radfahrerinnen, E-Bike-Fahrer und Nutzerinnen von E-Trottinetten streiten sich um oft überlastete Infrastrukturen. Konflikte um Geschwindigkeit, Vortritt oder die Nutzung von Trottoirs sind an der Tagesordnung.
Die Behörden führen vor allem Sicherheitsgründe an. Die zunehmende Zahl schwerer Unfälle mit Velos und E-Bikes veranlasst sie zum Handeln. Ablenkung am Lenker, besonders durch Smartphones, gehört zu den Verhaltensweisen, die mit den geplanten neuen Massnahmen besonders ins Visier genommen werden sollen.
Damit beginnt in der Schweiz eine Debatte, die bereits zahlreiche europäische Länder beschäftigt. In Frankreich zeigt eine aktuelle Umfrage, dass sich 83% der Befragten mehr Strenge gegenüber Velofahrenden wünschen, die sich nicht an Verkehrsregeln halten. Lange als Lösung für Verkehrs- und Umweltprobleme gepriesen, wird die sanfte Mobilität vielleicht mit dem Preis ihres Erfolgs konfrontiert: Mit ihrer zunehmenden Verbreitung zieht sie dieselbe Kritik auf sich wie andere Verkehrsmittel.
Beim Unfall eines niederländischen Reisebusses in Graubünden sind fünf Menschen ums Leben gekommen und vierzig weitere wurden verletzt. Das Fahrzeug, das Feriengäste aus den Niederlanden transportierte, war zwischen Zernez und Susch im Engadin unterwegs, als es gegen eine Leitplanke stiess, von der Fahrbahn abkam und sich überschlug. Unter den Verletzten befinden sich drei Personen in kritischem Zustand.
Das Ausmass des Rettungseinsatzes zeugt von der Schwere des Dramas. Sieben Helikopter der Rega und weiterer Rettungsdienste sowie zahlreiche Ambulanzen wurden mobilisiert, um die Opfer in verschiedene Spitäler zu bringen. Die Einsätze dauerten einen Grossteil der Nacht an, bevor die Strasse am Freitagmorgen wieder freigegeben werden konnte.
Die genauen Umstände des Unfalls sind derzeit noch unbekannt. Die Bündner Behörden haben eine Untersuchung eingeleitet, um diese zu klären. Ersten Angaben der Polizei zufolge war kein weiteres Fahrzeug beteiligt. Einige in niederländischen Medien verbreitete Informationen deuten auf ein mögliches Ausweichmanöver hin. Diese Hypothese ist bislang jedoch nicht bestätigt.
Die kommende Woche
Die Bundespolitik rückt wieder ins Rampenlicht. Am Dienstag eröffnen die eidgenössischen Räte in Bern ihre Herbstsession mit mehreren heiklen Themen auf der Agenda, darunter die Beschaffung der F-35-Kampfflugzeuge.
Am Mittwoch richten sich die Augen der Märkte auf Washington. Die US-Notenbank (Fed) gibt ihre geldpolitische Entscheidung bekannt. Diese könnte die Zinssätze und die Finanzmärkte weit über die USA hinaus beeinflussen.
Auch die Wirtschaft steht im Fokus. Am Donnerstag präsentiert das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) seine Herbstprognosen zur Konjunktur, während die Zahlen zum Aussenhandel und den Uhrenexporten für den Monat August veröffentlicht werden.
Der Kampf gegen Lebensmittelverschwendung gewinnt an Sichtbarkeit. An der ersten Nationalen Woche gegen Food Waste, einer Kampagne zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Lebensmittelverluste, nehmen mehr als vierzig Organisationen teil.
In Übereinstimmung mit den JTI-Standards
