Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Drei Jahre lang lief eine externe Untersuchung zur Betrugsaffäre bei der Ruag, über sechs Millionen Dokumente wurden ausgewertet. Der heute veröffentlichte Bericht zeigt: Die Missstände beim bundeseigenen Rüstungskonzern wiegen weit schwerer als bisher bekannt.
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Millionenschäden, dubiose Deals und Kontrollversagen: Eine unabhängige Untersuchung deckt auf, die Missstände beim bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag wiegen weit schwerer als bisher bekannt.
Untersucht wurden Geschäfte seit 2002, unter anderem mit Leopard-1- und Leopard-2-Panzern sowie Ersatzteilen. Fast drei Jahre lang lief die externe Untersuchung durch eine Anwaltskanzlei, über sechs Millionen Dokumente wurden ausgewertet. Heute hat die Ruag den Bericht vorgelegt.
«Der Untersuchungsbericht liest sich wie ein Wirtschaftskrimi», schreibt der Tages-Anzeiger. «Im Rüstungskonzern gab es diverse gravierende Pflichtverletzungen und mögliche Rechtsbrüche», schreibt die NZZ. Und die Zeitungen von CH Media führen aus: «Das aufgeführte Sündenregister ist lang und erweckt den Eindruck einer Ruag, die von einigen Kadern als Selbstbedienungsladen missbraucht wurde.»
Der Rüstungskonzern des Bundes hat nun eine Zivilklage über rund 51 Millionen Euro Schadenersatz gegen zehn Beklagte sowie Strafanzeigen gegen mehrere Personen wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung, Urkundenfälschung und Geheimnisverrats erstattet. Für die Betroffenen gilt die Unschuldsvermutung.
Jürg Rötheli, seit letztem Jahr Verwaltungsratspräsident, bezeichnet die Vorgänge als «inakzeptabel». Auch Bundesrat Martin Pfister, der am Nachmittag vor die Medien trat, verurteilte die Vorkommnisse «aufs Schärfste». Die Verfehlungen seien «schwerwiegend» und würden dem Vertrauen der Öffentlichkeit in die Ruag schaden. Für das VBS, das mit einer Reihe negativer Schlagzeilen konfrontiert ist, ist dies ein weiterer Rückschlag.
Wie viel Geld investieren Pro- und Kontra-Lager in ihre Abstimmungskampagnen? Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat heute die Budgets zu den Vorlagen am 29. November veröffentlicht.
Meldepflichtig sind dabei Kampagnenbudgets von mehr als 50’000 Franken. Spender:innen von Zuwendungen ab 15’000 Franken müssen ebenfalls genannt werden.
Mit Blick auf die Abstimmungen Ende November fliesst mit 3,63 Millionen Franken am meisten Geld in die Kampagnen zum Kriegsmaterialgesetz, wovon die Befürworter:innen mit einem Budget von rund drei Millionen Franken den Grossteil aufbringen. Damit verfügt das Ja-Lager dieser einzelnen Vorlage fast über die Hälfte aller offengelegten Kampagnenmittel für die Abstimmungen Ende November (6,56 Millionen Franken).
Bei der Vorlage zur Finanzierung der 13. AHV-Rente hat die Gegnerschaft ein Budget von gut einer Million Franken offengelegt, das Ja-Lager will 581’000 Franken aufwenden. Umgekehrt ist das Bild bei der Feuerwerksinitiative: Befürworter:innen haben 875’000 Franken gemeldet, das Budget der Gegner:innen beruht sich auf 100’000 Franken. Finanziell gleichauf mit je 150’000 Franken sind die beiden Lager bei der Initiative der Mitte-Partei gegen die Heiratsstrafe .
In den letzten Jahren rückten die Menschen in der Schweiz näher zusammen. Unfreiwillig. Zehntausende mussten aufgrund der der hohen Mieten und des knappen Wohnungsangebots auf die eigenen vier Wände verzichten.
Junge Erwachsene bleiben länger bei den Eltern, getrennte Paare leben weiterhin unter einem Dach und der Anteil alleinlebender junger Menschen bis 34 ist gesunken. Dies geht aus einer neuen Studie der Immobilienberater von Wüest Partner hervor.
Zwischen 2023 und 2025 kamen auf jeden neuen Haushalt rechnerisch 2,1 Personen, vor der Krise im Wohnungsbau waren es 1,65. Wüest Partner zieht daraus: In den letzten drei Jahren seien rund 20’000 bis 30’000 Haushaltsgründungen aufgeschoben worden. Doch die Nachfrage ist nicht verschwunden. «Sobald wieder mehr Wohnungen verfügbar sind, wird sie wieder spürbar werden», schreibt die NZZ.
Knappes Angebot und hohe Preise haben einen weiteren Effekt: Sie treiben die Menschen aus den Zentren. Der Kanton Zürich etwa verliert laut WP jedes Jahr netto rund 3500 Einwohner:innen an andere Kantone, die meisten an den Aargau. Dasselbe Bild zeigt sich in der Romandie: Aus dem Kanton Waadt zieht es die Leute nach Freiburg und ins Wallis, während viele Genfer:innen in die Waadt ausweichen.
Leer werden die Städte wie Zürich dadurch nicht: «Während Einheimische ins Umland ausweichen, rücken hochqualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland nach», schreibt die NZZ. Der Druck auf die Zentren bleibt bestehen.
Schweizer Bauteile kommen weiterhin in russischen Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern zum Einsatz. Dies geht aus einer Datenbank des ukrainischen Militärgeheimdiensts HUR hervor.
Laut Vladislav Vlasiuk, Berater für internationale Sanktionen des ukrainischen Präsidenten, würden 95% der russischen Drohnen und Raketen Teile von Schweizer Unternehmen enthalten. Bei diesen Bauteilen handelt es sich um industrielle Massenprodukte, die etwa als Mikrocontroller in der Steuerung von Drohnen oder bei der Verarbeitung von Satellitennavigationsdaten zum Einsatz kommen. Obwohl diese elektronischen Bauteile weder Kriegsmaterial noch Dual-Use sind, sind sie militärisch von Nutzen, schreibt SRF.
Vlasiuk kritisiert, die Schweiz tue zu wenig, um Lieferungen nach Russland zu unterbinden. Das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco ist sich der Problematik mit den Komponenten bewusst. In den meisten Fällen würden die Güter nicht in der Schweiz produziert, folglich fänden auch keine Ausfuhren statt, erklärt das Seco. Der Export dieser Güter aus der Schweiz – auch indirekt – nach Russland sei verboten und Schweizer Unternehmen seien verpflichtet, bestimmte Sorgfaltspflichten einzuhalten. Dies beinhalte, bei Exporten oder Verkäufen in Drittländer, die Wiederausfuhr dieser Güter nach Russland vertraglich zu untersagen.
SRF hat die am meisten genannten Unternehmen um eine Stellungnahme gebeten. Alle betonen, dass sie sich an die Sanktionen hielten, Geschäftsbeziehungen mit Russland abgebrochen hätten und mit den Behörden zusammenarbeiteten.
Weshalb gelangen die Schweizer Bauteile also trotzdem nach Russland? Vieles würde auf China deuten. «Recherchen und Untersuchungen von Think-Tanks, NGOs und Medien zeigen, dass Zwischenhändler und Vertriebspartner aus China die Ware nach Russland liefern», schreibt SRF.
Sind Sie ein Fan der Serie «Knight Rider»? Dann lege ich Ihnen eine Reise in die Schweiz am 7. November ans Herz, wenn das Kult-Auto «K.I.T.T.» aus der Serie im Grand Hotel Dolder in Zürich versteigert wird.
Mehrere Autos auf der Basis des 1982er Pontiac Firebird Trans AM wurden in den 1980er-Jahren zum «K.I.T.T.» umgebaut und für die Dreharbeiten von «Knight Rider» oder als Requisit auf Promo-Touren verwendet. Jener, den David Hasselhoff 1987 auf seiner Tour durch Europa dabeihatte, ist seit 27 Jahren im Besitz des Luzerner Musikers Urs Kunz.
Als Kunz sein Traumauto einer Plattenfirma abgekauft hat, war es allerdings in schlechtem Zustand. Der Grund ist nicht ein misslungener Stunt, das Auto war zuvor in Italien gestohlen worden und die Diebe hatten die Elektronik schwer beschädigt. «Das Auto stand auf einem Parkplatz in Cham unter einer Tanne und war voller Nadeln», sagt Kunz. «In den 80er-Jahren war ich ein absoluter Fan. Es war ein Herzensentscheid, das Auto zu kaufen.»
In den letzten Jahren hat Kunz sein «Knight Rider»-Auto aufwendig restaurieren lassen, sodass «K.I.T.T.» heute wieder zuverlässig fährt und redet. Auf den Schweizer Strassen sieht man das Auto trotzdem nicht, da es unter anderem wegen des speziell geformten Lenkrads und der Rücklichter hinter dunklem Plexiglas nicht zugelassen ist.
Am 7. November soll «K.I.T.T.» nun seinen Besitzer wechseln. Kunz selbst sähe sein Auto am liebsten weiterhin in der Schweiz, im Verkehrshaus in Luzern.
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