Merz‘ Präsidialjahr im Zeichen der Rezession

Rezession, ausländischer Druck auf Bankgeheimnis und UBS-Hilfe: Als Primus inter Pares im Bundesrat zog Bundespräsident Hans-Rudolf Merz am Dienstag seine Halbjahresbilanz.

Merz zeigte sich mit der Leistung des Gesamtbundesrats der letzten Monate zufrieden. «Wir haben das erste Halbjahr gemeinsam gut bewältigt», sagte der Bundespräsident in Bern.

Man sei kein «Wohlfühlgremium» geworden, aber es werde eher ein Konsens gefunden als dies auch schon der Fall gewesen sei.

Geprägt war das erste Präsidialsemester hauptsächlich von der Banken- und Wirtschaftskrise und der damit verbundenen Rezession. Der Finanzminister warnte in diesem Zusammenhang erneut vor panikartigen Ausgaben, die zu einer Verschuldung der Schweiz führen. Auch der nächsten Generation müssten geordnete Finanzen übergeben werden.

Den vergangenen 13. März bezeichnete Merz «in gewisser Weise als Unglückstag», weil der Bundesrat dann die Aufweichung des Bankgeheimnisses bekannt gegeben hatte. Merz unterstrich, dass die damals beschlossenen Eckwerte in allen neun bisher paraphierten Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) eingehalten werden konnten.

Zum Fall der UBS, die den Bundespräsidenten im letzten Halbjahr ebenfalls intensiv beschäftigt hat, bekräftigte Merz die Absicht des Bundes, seine Beteiligung so bald wie möglich zu veräussern. Wenn sich die Kurse erholen, sei der Moment da, die Beteiligung abzustossen.

swissinfo.ch und Agenturen