Brasilien setzt Schweiz auf schwarze Liste

Die Schweiz steht erneut auf einer schwarzen Liste. Dieses Mal ist es die brasilianische Regierung, welche die Schweiz zur Steueroase erklärt. Das Eidg. Finanzdepartement EFD bestätigte gegenüber der SDA entsprechende Informationen der "NZZ am Sonntag".

Die beiden betroffenen Departemente – das EFD sowie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA – hätten die Lage analysiert, sagte EFD-Sprecher Daniel Saameli gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Sie hätten dann den Schweizer Botschafter in Brasilien damit beauftragt, «im Aussenministerium und im Finanzministerium das schweizerische Befremden über dieses Vorgehen zu äussern». Zudem würden nun weitere Informationen beschafft.

Der Entscheid Brasiliens steht offenbar in Zusammenhang mit den Verhandlungen im Parlament um den UBS-Staatsvertrag. Gemäss der Zeitung Estado do São Paulo hatte die brasilianische Steuerbehörde die Schweiz zusammen mit 13 anderen Ländern wegen zu tiefer Unternehmensbesteuerung und dem geltenden «Bank- und Geschäftsgeheimnis» auf die schwarze Liste gesetzt.

Andererseits verwies der Staatssekretär im brasilianischen Finanzministerium, Otacílio Cartaxo, auf ein «ernsthaftes Problem» zwischen den Vereinigten Staaten und der Bank UBS bei der Übermittlung von Kundendaten an die amerikanische Regierung.

Gemäss NZZ am Sonntag deuten die brasilianischen Behörden das Gezerre um den Staatsvertrag als Zeichen dafür, dass die Schweiz wenig Interesse zeige, bei Steuerbetrug mit den betroffenen Ländern zu kooperieren.

Die Schweiz war bis im April 2009 auf einer schwarzen Liste der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), wurde dann aber auf eine graue Liste von «zu beobachtenden Staaten» gesetzt.

Nachdem sie mit zwölf Ländern Doppelbesteuerungsabkommen mit dem OECD-Amtshilfeartikel gutgeheissen hatte, wurde sie Ende September dann auch von dieser Liste gestrichen.

swissinfo.ch und Agenturen