Demokratische Partei streckt Fühler in Richtung Fini aus

(Keystone-SDA) Rom – Nach dem gescheiterten Misstrauensantrag gegen Silvio Berlusconi will die oppositionelle Demokratische Partei (PD) eine grosse Allianz gegen die Mitte-Rechts-Regierung schmieden. Oppositionschef Pierluigi Bersani rief alle Links- und Zentrumsparteien zu einem Bündnis auf.
Mit Hilfe dieser Allianz soll Berlusconi gestürzt werden. Mit dem Misstrauensantrag in der Abgeordnetenkammer habe man fast das Ziel erreicht, «Berlusconi nach Hause zu schicken», sagte Bersani in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Zeitung «La Repubblica».
Er sagte der Regierung ein nur noch kurzes Leben voraus. Berlusconi habe nur eine hauchdünne Mehrheit im Parlament, wolle aber nicht einsehen, «dass seine Ära zu Ende ist», sagte der PD-Chef. «Wir müssen uns auf Neuwahlen vorbereiten, die bald ausgeschrieben werden».
Allianz der Linken mit Fini?Bersani will Gespräche mit den Linksparteien führen, blickt aber auch in Richtung Zentrum. Seiner Ansicht nach muss die Linke auf das neu gegründete Bündnis um den Präsidenten der Abgeordnetenkammer Gianfranco Fini erweitert werden, der am Dienstag mit seinem Versuch, die Regierung zu stürzen, gescheitert war.
Der Gruppe «Zukunft und Freiheit in Italien» (FLI) um den früheren Postfaschistan Fini schlossen sich diese Woche bereits die christdemokratische UDC, die Zentrumspartei «Allianz für Italien» um den ehemaligen links-grünen Bürgermeister von Rom, Francesco Rutelli, und die süditalienische «Bewegung für die Autonomie» an. Zu Finis Block gehören etwa 100 Parlamentarier.
Berlusconi selbst zeigte sich am Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel zuversichtlich, dass er bis Ende der Legislatur 2013 Ministerpräsident seines Landes bleiben – oder aber, sollte es zu Neuwahlen kommen, dass er diese gewinnen werde.
Der Regierungschef hatte den gegen ihn gerichteten Misstrauensantrag mit nur drei Stimmen Mehrheit abwenden können. Inzwischen versucht er, seine Basis im Parlament zu erweitern.