ECONOMICS/JP: Regierung plant Schuldenabbau

TOKIO (awp international) – Die neue japanische Regierung will die enorme Staatsverschuldung in den Griff bekommen. Ihre am Dienstag vorgelegte mittelfristige Finanzplanung sieht vor, den Schuldenanstieg zunächst zu begrenzen und schliesslich zu stoppen. Bis März 2020 wird ein ausgeglichener Haushalt angestrebt, danach soll mit dem Abbau der Schulden begonnen werden. Japan hat mit rund 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts die höchste Staatsverschuldung unter den Industriestaaten. Fast der halbe Haushalt wird durch Neuverschuldung finanziert, wobei die zweitgrösste Wirtschaftsnation der Welt ihre Schulden allerdings fast vollständig im eigenen Land aufgenommen hat.
Japans neuer Ministerpräsident Naoto Kan will die Krise seines Landes auf zweierlei Weise angehen: Mit einer Wachstumsstrategie und einer umfassenden Steuerreform. Neben einer deutlichen Senkung der im internationalen Vergleich hohen Unternehmenssteuer von derzeit knapp 41 Prozent auf 25 Prozent ist dabei auch eine Anhebung der Umsatzsteuer von derzeit fünf Prozent vorgesehen. Konkrete Gespräche über eine solche politisch höchst sensible Steuererhöhung wird die Regierung aber erst nach der Oberhauswahl am 11. Juli aufnehmen. Das Beispiel Griechenlands habe der politischen Führung in Japan jedoch vor Augen geführt, dass inzwischen die Zeit zum Handeln gekommen ist, meinten Beobachter./ln/DP/stb