Ecowas sieht Westafrika im Ausnahmezustand
Angesichts der vielen gewaltsamen Umstürze in Westafrika hat die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (Ecowas) die Lage als Ausnahmezustand bezeichnet.
(Keystone-SDA) Es sei nötig, ernsthaft über die Zukunft der Demokratie sowie die Sicherheit der regionalen Gemeinschaft nachzudenken, sagte Ecowas-Kommissionspräsident Omar Touray Medienberichten zufolge bei einer Ministerkonferenz in Nigerias Hauptstadt Abuja.
Ecowas hat noch zehn aktive Mitgliedsstaaten, in denen etwa 360 Millionen Menschen leben. Unter ihnen ist Benin, das am Sonntag einen Militärputsch vereitelt hatte. Zwei weitere Mitglieder, Guinea und Guinea-Bissau, sind suspendiert, seit das Militär dort die Macht übernommen hat. Die ebenfalls lange nach Putschen suspendierten Staaten Mali, Burkina Faso und der Niger mit insgesamt rund 75 Millionen Einwohnern traten in diesem Jahr aus und gründeten einen eigenen Bund, die Allianz der Sahel-Staaten (AES).
Unruhe und Gewalt droht Westafrikas Demokratien zu überwältigen
Überall in Westafrika drohten Risiken, sagte Touray nach Angaben der nigerianischen Zeitung «Punch». Neben Machtergreifungen durch das Militär nannte er sinkende Wahlbeteiligung, wachsende Bedrohung durch Terroristen, bewaffnete Gruppen und kriminelle Netzwerke sowie zunehmenden geopolitischen Druck, der den Zusammenhalt der Staaten beeinträchtige.
«Angesichts dieser Lage, Exzellenzen, kann man mit Sicherheit sagen, dass sich unsere Gemeinschaft in einem Ausnahmezustand befindet», zitierte ihn «Punch». Ecowas müsse stärker Ressourcen bündeln, um gegen Terroristen und kriminelle Gruppen vorzugehen, die Bürger stärker politisch einbinden und die regionale Einheit gegen Druck von aussen verteidigen.
Nigeria mit Luftschlägen und Bodentruppen gegen Putsch in Benin
Nigeria, das selbst mit einer katastrophalen Sicherheitslage in Teilen des Landes kämpft, hatte der Regierung des Nachbarlands Benin am Sonntag mit Luftangriffen und Bodentruppen bei der Beendigung eines Putschversuchs geholfen.
Benins Regierung veröffentlichte am Montagabend eine offizielle Schilderung der Ereignisse. Meuternde Soldaten hätten eine Kaserne in der Regierungsmetropole Cotonou und später den staatlichen Fernsehsender besetzt und versucht, Generäle sowie den Präsidenten in ihre Gewalt zu bringen. Andere Militärteile hätten den Aufstand niedergeschlagen, hiess es.
Um die Bevölkerung in der Nähe der besetzten Kaserne nicht durch Bodenkämpfe zu gefährden, sei Nigeria um Luftangriffe gebeten worden. Dabei seien keine Menschen getötet worden, da die Angreifer die Flucht ergriffen hätten, hiess es weiter. Auf der Basis seien nun nigerianische Ecowas-Soldaten stationiert. Auch die Elfenbeinküste habe Spezialkräfte geschickt.
Ärger um Notlandung – Sahel-Staaten drohen Ecowas
Für einen weiteren Zwischenfall sorgte unterdessen die Notlandung einer nigerianischen Militärmaschine in Burkina Faso am Montagabend. Malis Präsident Assimi Goita verurteilte im Namen Malis, Burkina Fasos und des Nigers eine völkerrechtswidrige Verletzung des Luftraums und drohte, man werde künftig alle ungenehmigten Flugzeuge «neutralisieren». Die Militärregierungen der drei Sahel-Staaten misstrauen der Ecowas, seit der Bund 2023 nach dem Putsch im Niger mit einem Einmarsch gedroht hatte.
Nigerias Luftwaffe teilte mit, das Flugzeug habe auf dem Weg nach Portugal technische Probleme gehabt. Die elfköpfige Besatzung sei in Sicherheit und werde von den gastgebenden Autoritäten höflich behandelt.
