Ein FBI-Agent war laut Wikileaks in der Schweiz tätig

(Keystone-SDA) Basel – Eine von Wikileaks veröffentlichte US-Depesche erwähnt einen FBI-Agenten, der 2006 bei der Bundeskriminalpolizei in Bern tätig gewesen sein soll. Dieser hat offenbar im Rahmen eines Zusammenarbeitsvertrags zwischen Bern und Washington agiert.
Der Bundesrat hatte 2006 mit den USA ein «Operative Working Agreement» (OWA) über die Zusammenarbeit im Bereich der Terrorismus-Ermittlungen und Bekämpfung genehmigt, wie die Sprecherin des Bundesamtes für Polizei (fedpol), Danièle Bersier, auf Anfrage der SDA erklärte. Über die Zusammenarbeit hatte Radio Basel berichtet.
Das unter dem damaligen Justizminister Christoph Blocher (SVP) abgeschlossene OWA sieht die gegenseitige Entsendung von Beamten der Bundesstrafverfolgungsbehörden der Schweiz und der USA vor.
Beim FBI handle es sich quasi um die Partnerbehörde in den USA, sagte die fedpol-Sprecherin. Mit nachrichtendienstlicher Tätigkeit habe diese Zusammenarbeit nichts zu tun. Zu der im US-Dokument erwähnten Anwesenheit des FBI-Beamten 2006 in der Schweiz machte sie keine Angaben.
Beim von Wikileaks veröffentlichten US-Dokument handelt es sich gemäss Radio Basel um eine Depesche der US-Botschaft in Bern nach Washington.
Der Sender hat nach Angaben von Chefredaktor Christian Heeb vom Montag beim Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» in Berlin Einsicht in die Wikileaks-Daten erhalten. Auf der Webseite von Radio Basel war lediglich der Kopf der Depesche zu sehen. Das Lokalradio gewährte der SDA auf Anfrage keinen Einblick auf das gesamte Papier.
Druck in Libyen-AffäreAngaben machte das Radio aufgrund eines weiteren Dokuments auch zur Libyen-Affäre. In der Depesche habe der amerikanische Botschafter in der Schweiz sich überzeugt gezeigt, dass es im Interesse der USA sei, in der Affäre Alles zu tun, was möglich sei; dies nicht zuletzt, weil die Schweiz die Interessen der USA im Iran vertrete.
Aus dem Schreiben geht laut dem Radio hervor, dass Bundesrätin Micheline Calmy-Rey die USA gebeten hatte, Druck auf Libyen auszuüben. Botschafter Donald Beyer habe mit der Depesche US-Aussenministerin Hillary Clinton auf das Treffen mit ihrer Schweizer Kollegin Calmy-Rey im Oktober 2009 in Zürich vorbereitet.