EUROKRISE/Barroso stellt Pläne zur Stärkung von Banken vor

Brüssel (awp international) – EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso präsentiert am Mittwochnachmittag Vorschläge der Kommission für eine Stärkung der europäischen Banken. Die Details würden momentan noch ausgearbeitet, sagte eine Kommissionssprecherin am Mittag in Brüssel.
Aus Kommissionskreisen verlautete, dass es unter anderem um die Rekapitalisierung der Banken, über den weiteren Ausbau des Euro-Rettungsfonds EFSF und um Griechenland gehen werde. Barroso wird sich vor dem EU-Parlament äussern, das am Nachmittag über den nächsten EU- und Euro-Gipfel vom 23. Oktober debattieren will.
Bereits in der vergangenen Woche hatte Barroso gesagt, die EU-Behörde werde Vorschläge zur Rekapitalisierung von Banken machen. Grundsätzlich seien zwar die EU-Staaten selbst dafür zuständig, aber es gehe nun um eine miteinander abgesprochene Vorgehensweise.
Damit will der Kommissionspräsident die Initiative übernehmen, nachdem die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Sonntag ein Gesamtpaket zu Euro und Bankenrettung für Ende des Monats angekündigt haben. Die Weichen für das weitere Vorgehen gegen die Schuldenkrise sollen auf dem Gipfel gestellt werden.
Auch EU-Währungs- und Wirtschaftskommissar Olli Rehn drängt auf rasche gemeinsame Anstrengungen zur Bewältigung der Euro-Schuldenkrise. Als notwendige Schritte nannte er die Sicherheit über die Entwicklung Griechenlands, stärkere Schutzmauern in der Finanzwirtschaft und ein abgestimmtes Vorgehen zur Stärkung der Kapitalbasis europäischer Banken.
Weiter sprach Rehn in einer Videobotschaft für eine irische Bankenkonferenz auch von einem Fahrplan für eine verbesserte gemeinsame Wirtschaftspolitik in der Euro-Zone und vorgezogene Strukturreformen zur Konjunkturbelebung.
cf